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08.01.2009

Schweinegrippe: Für zukünftige Pandemien lernen – Verträge mit der Pharma-Industrie müssen transparent sein!

Mit einer Kleine Anfrage wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung Aufklärung über die Verträge, die über die Bereitstellung von Pandemie-Impfstoffen gegen die Schweinegrippe H1N1 mit dem Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline geschlossen wurden.

„Ohne das Engagement pharmakritischer Aktivisten wäre auf Wunsch des Bundesgesundheitsministeriums und der Länder der Vertrag bis heute nicht bekannt. Dazu stellt sich die Frage des Warum?  Und dieses Warum wird um so nachdrücklicher, da die Gesundheitsminister, auch der hessische Minister Banzer, gestern die vermeintliche Kulanz des Unternehmens zur verringerten Mengenabnahme des Impfstoffes an die Länder begrüßten“, so die gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.

„Unsere globalisierte Welt wird in den nächsten Jahren immer wieder mit pandemischen Virusinfektionen konfrontiert sein – und niemand kann heute voraussagen, wie gefährlich oder ungefährlich diese Viren sind und wie sich Krankheitserreger entwickeln. Der bisher relative harmlose Verlauf der Schweinegrippe H1N1 fordert nun aber die konsequente Bestandsaufnahme der bisher gemachten Fehler. Dazu gehört die kritische Bilanz des monatelangen Kommunikationsdesasters sowie Lehren zu ziehen für die zukünftige Vertragsgestaltung mit der Pharma-Industrie. Wir wollen mit der Kleinen Anfrage im Detail wissen, auf welchen Grundlagen Hessen sich zur Abnahme von Pandemrix verpflichtet hat“, so Kordula Schulz-Asche.

„Der Umgang mit der Schweinegrippe H1N1 hat in der Bevölkerung zu großer Verunsicherung geführt. Dieses Vertrauen wieder herzustellen, ist jetzt eine wesentliche Aufgabe, wenn wir für die nächste Pandemie gewappnet sein wollen. Dazu gehört auch das Vertrauen in staatliche Organisationen – wie z.B. das Robert-Koch und das Paul-Ehrlich-Institut – nicht durch Geheimhaltungspolitik zu erschüttern. Dies ist besonders wichtig, da das Bundesgesundheitsministerium von der FDP geführt wird, einer Partei, die sich in der Vergangenheit in besonderem Maße als unkritischer Unterstützter der Interessen der Pharmaindustrie hervorgetan hat“, unterstreicht die gesundheitspolitische Sprecherin.

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