Schuldenmanagement des Landes

Rechnungshof bestätigt: Derivate bringen keine Vorteile – Einsatz auf Negativzinsrisiken begrenzen

Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen heute zum Bericht des Rechnungshofs über die Evaluation des Derivateeinsatzes im Plenum:

Der nun vorliegende Bericht bestätigt unsere GRÜNE Sicht: Der Einsatz der Derivate hat keine Vorteile gebracht und es ist gut, dass Hessen in Zukunft die Finger davonlässt. Für ein anspruchsvolles Kreditmanagement des Landes braucht es eine insgesamt stimmige Strategie. Sie muss variabel genug sein, um auf die Zinsentwicklungen zu reagieren und richtigerweise eine stabile Planbarkeit mit sich bringen, die Vorrang hat vor der Jagd nach niedrigen Zinsen.

Die hessische Finanzverwaltung hatte zwar die Wahrscheinlichkeitsrechnung auf ihrer Seite, als sie wie die allermeisten Chef*innenvolkswirte damals davon ausgegangen sind, die Zinsen auf einem historischen Niedrigzinsniveau zum Wohle des Landes festzuschreiben. Laut Rechnungshof wurde aber durch den Abschluss vieler Derivate mit einem großen Gesamtvolumen, einer langen Laufzeit und einem ähnlichen Zinsniveau eine Anhäufung von Risiko überhaupt erst geschaffen.  Die schwarz-grüne Koalition hat die Empfehlung des Rechnungshofs dieses Jahr umgesetzt und die Ermächtigung aus dem Haushaltsgesetz mit Ausnahme einer Absicherung gegen Negativzinsrisiken gestrichen. Wie schon seit unserer Regierungsbeteiligung 2014 wird das Land Hessen also auch in Zukunft keine Derivate mehr einsetzen.

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