Sanierungsoffensive Landesstraßenbau: Erhalt vor Neubau ist der richtige Weg für den Landestraßenbau

Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt den eingeschlagenen Weg der Planungssicherheit und des Fokus auf Sanierung beim Landesstraßenbau. „Statt jährlichem Ringen und Zittern gibt es durch die Sanierungsoffensive Planungssicherheit und ein Ende des Straßenzerfalls. Der klare Fokus auf Sanierung ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zu hoher Mobilität und sicherem Fahren, sondern auch zum Erhalt des wertvollen Bodens und zu solider Haushaltspolitik. Schon lange haben wir vor den negativen Folgewirkungen einer einseitigen Politik ständiger Neubauprojekte im Straßenbereich mit den damit verbundenen Unterhaltskosten gewarnt“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion.

Es sei daher sehr erfreulich, dass – wie von  Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute bekannt gegeben – im vergangenen Jahr der Sanierungsoffensive bereits 97 Sanierungs- und Erhaltungsprojekte umgesetzt werden konnten. Dies sind sogar fünf Projekte mehr als ursprünglich geplant. „Die Sanierungsoffensive hat im letzten Jahr volle Wirkung entfaltet und soll in den nächsten Jahren so gesichert und vorangetrieben werden. Deshalb haben wir im Jahr 2017 den Etat erneut aufgestockt, so dass insgesamt 144 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das sind 90 Millionen für den Landesstraßenbau und 54 Millionen für Planung und Durchführung. Damit werden im Jahr 2017 die laufenden Projekte finanziert und mit den nächsten rund 90 Projekten begonnen“, so Dorn abschließend.

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