Freudig überrascht nehmen DIE GRÜNEN in Hessen zur Kenntnis, dass die FDP offenbar das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Energiepolitik entdeckt hat. „Die FDP macht sich neuerdings Gedanken über die Kosten des Rückbaus von Windkraftanlagen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Angela Dorn, „hätte die FDP vergleichbare Überlegungen in all den Jahrzehnten angestellt, die sie den hemmungslosen Ausbau der Atomkraft propagierte, wären wir GRÜNEN im Widerstand gegen diese Energieform nicht so allein gewesen. Wir sind auch gespannt, wie sich der neu entdeckte Ansatz auf die Unterstützung der Wirtschaftsliberalen für das Fracking auswirkt.“
„Selbstverständlich muss bei der Berechnung der ökonomischen und ökologischen Kosten von Energieprojekten die gesamte Lebensdauer einer Anlage und auch die Entsorgung berücksichtigt werden, auch bei der Windkraft“, so Dorn weiter. „Dass die FDP sich ausgerechnet diese Energieform so genau anschaut, spricht allerdings von einer schon fast tragikomischen Fixierung auf Windräder. Jahrzehntelang hat die ungelöste Endlagerung strahlenden und giftigen atomaren Abfalls, der über Jahrtausende schwere Gesundheitsschäden verursachen kann, die FDP nicht daran gehindert, die Atomlobby zu unterstützen. Auch die Erdgasförderung per Fracking findet die FDP gut, obwohl an jedem einzelnen Bohrloch tausende Liter mit Chemikalien versetzten Wassers anfallen, deren Entsorgung ungelöst ist.
Stattdessen kümmere sich die FDP um die Energieanlagen, die im Vergleich wohl am leichtesten rückzubauen und zu entsorgen seien. „Die hessische Landesregierung hat ausführliche Regelungen für den Rückbau von Windkraftanlagen nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit getroffen. Selbstverständlich haben die Betreiber der Anlagen die Kosten für diesen Abbau zu tragen. Eine Bedingung für die Genehmigung einer Anlage ist es seit 2004, dass deren Betreiber eine Sicherheitsleistung hinterlegen, mit der die Kosten des Abbaus auch im Falle einer Insolvenz abgedeckt sind.“
Derzeit würden alte Anlagen ohnehin in der Regel nicht ab- sondern ausgebaut. „Aber selbst wenn: Weil die Preise für die in solchen Anlagen verbauten Materialien in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind, lassen sich die Kosten eines Rückbaus derzeit allein durch deren Verkauf nahezu finanzieren. Vielleicht sollte die FDP einfach mal rechnen.“
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