Resiliente Finanz- und Haushaltspolitik

Doppelhaushalt 2023/ 24

Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum:

„Der heute zu beratende Haushalt liefert wie die gesamte Finanzpolitik der Koalition in den vergangenen Jahren, die stabile Grundlage für einen Aufbruch im Wandel, den diese Koalition in ihrer Vereinbarung vom Dezember 2018 angekündigt hat. Wir haben Haltung, Orientierung und Zusammenhalt versprochen und niemand konnte damals ahnen, wie sehr diese Tugenden gebraucht und strapaziert werden würden. Auf die Corona- und die Energie-Krise konnten wir nur so gut reagieren, weil wir die Finanz- und Haushaltspolitik sehr resilient aufgestellt haben. Die Kritik der Opposition daran ist dem olympischen Gedanken – höher, schneller, stärker – entliehen, in der Finanzpolitik allerdings kein gutes Motto. Denn trotz zweier großen Krisen haben wir etliche Erfolge kreiert: Die Flatrate-Tickets, aktuell bereichert um den HessenPass Mobil, unsere Programme ‚Hessen steht zusammen‘ oder ‚Natur-Land-Fluss‘ und vieles mehr. Mit unserem Doppelhaushalt stellen wir zudem sicher, dass die nächste Landesregierung finanziell auf einem soliden Fundament stehen wird.“

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