Regierungserklärung der Ministerin Lautenschläger am Dienstag - GRÜNE sind gespannt auf den dritten Versuch, ein Energiekonzept vorzustellen

Mit großen Erwartungen sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der morgigen Regierungserklärung von Ministerin Lautenschläger entgegen. „Nach bislang zwei fehlgeschlagenen Versuchen, ein zukunftsfähiges Energiekonzept für Hessen vorzustellen, sind wir nun sehr auf den dritten Anlauf am morgigen Dienstag gespannt“, bewertet Ursula Hammann, die energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN, die angekündigte Rede Lautenschlägers mit dem Titel „Energie 2020: Versorgung sichern – Schöpfung bewahren – Wirtschaft stärken“.

Schon in der Plenardebatte im Juli 2009 hätten DIE GRÜNEN das lange versprochene und dringend nötige Energiekonzept für Hessen erwartet. „Aber auch im zweiten Anlauf, bei ihrer Pressekonferenz Anfang Februar nach mehr als einem Jahr Regierungsverantwortung, gelang Frau Lautenschläger nicht viel mehr als die Vorstellung eines dürftigen Eckpunktepapiers. Ein zukunftsfähiges Energiekonzept muss aber mehr enthalten als Datensammlungen“, so Hammann. „Wenn aber auch der dritte Anlauf fehlschlägt, gleicht dies einer Bankrotterklärung der Ministerin.“

DIE GRÜNEN haben bereits 2007 ein Konzept vorgelegt, das den Ausbau von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz und -einsparung beinhaltet. Zu konkreten Umsetzungsschritten liegen Gesetzesvorschläge vor, die sich in der parlamentarischen Beratung befinden.

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