Inhalt

17.05.2010

Nachhaltigkeitskonferenz: Noch kein Land in Sicht - GRÜNE: Enttäuscht über Halbzeitbilanz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft der Landesregierung vor, keine nachhaltige Klimaschutzpolitik, sondern nur eine nachhaltige PR-Arbeit zu betreiben. Die Landesregierung handele nach dem Motto ‚Schöne Worte und nichts dahinter‘. „Anstatt heute wieder neue Projekte vorzustellen, sollte sich die Umweltministerin darum kümmern, dass die bereits gestarteten Projekte endlich ins Laufen kommen. Aber Silke Lautenschläger und Roland Koch achten nur darauf, dass sie ihre Pressearbeit in ein positives Licht rückt. Nennenswerte Fortschritte im Klimaschutz in Hessen gibt es leider nicht“, bedauert die klimaschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann. Koch und Lautenschläger haben heute den Stand der bereits begonnenen wie auch der neuen Projekte im Rahmen der Nachhaltigkeitskonferenz vorgestellt.

DIE GRÜNEN ziehen eine vernichtende Bilanz der bisher vorgestellten Projekte. So wurden 10 000 Bürgerinnen und Bürger für einen nachhaltigen Klimaschutz gesucht, ausweislich der Homepage wurden bisher aber offensichtlich keine gefunden. Bei der Unterstützung der Artenvielfalt heißt es lapidar „Wir suchen Projektpartner“. Von den angestrebten 100 Schulen sind es bisher 18, die mitmachen und von den 100 gesuchten Unternehmen wurden nur 24 gefunden. Bei den 100 Kommunen sei mit 58 Teilnehmern immerhin die 50-Prozent-Quote übersprungen.

„Von diesen Kommunen stehen durch die Streichung der Gelder auf Berliner Ebene jetzt aber viele im Regen und können ihre Projekte nicht mehr finanzieren. Hier hätte Frau Lautenschläger viel zu tun, wenn sie sich mit Elan für die Umsetzung ihrer Projekte engagieren würde. Aber hier sollte offenbar nur etwas im Schaufester dekoriert werden.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de