Mürvet Öztürk - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund als wichtige Aufgabe für Politik und Gesellschaft

Im Nachgang der Konferenz „Statt Integration“ am 17. Januar 2011 in Frankfurt ist eine Debatte über die Begriffe „Integration“ und „Migrationshintergrund“ entstanden. Hierzu stellt die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mürvet Öztürk, fest:

„Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine wichtige Aufgabe für Politik und Gesellschaft. Wir GRÜNE haben seit Jahren und Jahrzehnten Vorschläge zur Integrationspolitik und für das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund gemacht und werden dies selbstverständlich auch weiter tun. Mit meinem Beitrag auf der Konferenz wollte ich weder die Verwendung der Begriffe Integration und Migrationshintergrund abschaffen, noch die Notwendigkeit einer mit diesen Begriffen verbundenen Politik bestreiten.

Um alle Missverständnisse zu vermeiden: Integration ist notwendig und soll nicht abgeschafft werden. Integration findet in Deutschland tagtäglich millionenfach statt. Menschen mit Migrationshintergrund nehmen am gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben teil. Sie erlernen die Sprache, engagieren sich ehrenamtlich, arbeiten und erziehen ihre Kinder zu demokratisch orientierten Mitgliedern unserer Gesellschaft. Diesen Erfolg und die gemeinsame Integrationsleistung, die wir im Zusammenspiel der Gesellschaft, den verschiedenen Trägern und Verbänden, den religiösen Institutionen und der Politik in den letzten Jahren erzielt haben, gilt es stärker hervorzuheben.

Allerdings gibt es noch viel zu tun. Es gilt, weiterhin an den Problemen zu arbeiten, ohne diese zu beschönigen, aber auch ohne falsche Dramatisierung. Das Ziel ist es eben auch, erbrachte Leistungen in diesem Zusammenhang zu würdigen und auch einen mit – zu Recht – positiven Gefühlen behafteten Begriff ‚Integration‘ zu definieren. Dieser Begriff ‚Integration‘ sollte stärker mit Inhalten wie Vielfalt, Diversität, Pluralität, Teilhabe und Demokratie gefüllt werden. Nur so stellen wir sicher, dass auch diejenigen gewürdigt werden, die tagtäglich aktiv als Teil der Gesellschaft am gemeinsamen Leben teilnehmen.

Mit meinem Beitrag auf der Konferenz wollte ich darauf hinweisen, dass im Zuge der Sarrazin-Debatte die Diskussion über die Ausgestaltung dieser Begriffe oftmals sehr verkürzt geführt wurde und in eine falsche Richtung ging. Es wurde von Integration gesprochen und Assimilation gemeint. Es standen zu oft Problembeschreibungen im Mittelpunkt und zu selten Lösungen. Auch wurde versucht, gesellschaftliche Probleme zu ethnisieren oder gar in Zusammenhang mit genetischen Veranlagungen zu bringen. Ein so verstandene Integrations- und Migrationspolitik und die Reduzierung der Begriffe darauf war und ist falsch.

Auf diese Zusammenhänge wollte ich hinweisen. Sollten dabei Missverständnisse entstanden oder der Bezug meiner Äußerungen zur Sarrazin-Debatte nicht immer hinreichend deutlich geworden sein, dann lag dies nicht in meiner Absicht.

Wie so oft in der Politik geht es zum einen um Begriffe, aber vor allem darum, was man unter diesen Begriffen versteht und welche konkrete Politik gemacht wird. Hierzu werden wir GRÜNE weiter konkrete Vorschläge machen und freuen uns auf die Debatte, wie die Begriffe ‚Integration‘ und ‚Migrationshintergrund‘ von den unterschiedlichen Akteuren mit Leben gefüllt werden.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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