Kommunale Bürgerbeteiligung: Viel Aufwand, wenig Nutzen? – Fachgespräch der GRÜNEN zeigt, wie Bürgerdialog erfolgreich sein kann

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Ergebnisse des Fachgespräches zur Bürgerbeteiligung als Bestätigung des GRÜNEN Wegs zu einem erfolgreichen Bürgerdialog. „Die Kommunen können dann besonders von Bürgerbeteiligung profitieren, wenn sie wirklich bereit sind, einige grundlegende Voraussetzungen für mehr Mitsprache schaffen und den Bürgerwillen dann auch ernst nehmen. Richtig praktizierte Bürgerbeteiligung ist geeignet, um sowohl langfristige Planungen als auch kurzfristigere Konfliktbewältigung zu optimieren“, so Ellen Enslin, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN. DIE GRÜNEN stellten ihr kommunalpolitisches Konzept im Rahmen eines Fachgesprächs mit Experten zur Diskussion.

Einig waren sich alle Experten darin, dass insbesondere die Verlässlichkeit und Ergebnisoffenheit des Prozesses zentrale Bedingungen für erfolgreiche Bürgerbeteiligung seien. Dr. Anja Grobe stellte zehn Kriterien für Erfolg versprechende Beteiligungsprojekte auf, die sämtliche Praktiker bestätigten. Diese reichten von der rechtzeitigen Einbindung über die Glaubwürdigkeit der Handelnden bis zur Offenheit des Ergebnisses. Bürgerbeteiligung lebe entscheidend vom Vertrauen der Teilnehmenden in den Prozess. Das bestätigte Kati Mühlmann, die für den hessischen Jugendring über Perspektiven der Jugendbeteiligung sprach. Auch für sie hängt der Erfolg der Beteiligungsprojekte im Wesentlichen von Ernsthaftigkeit und realer Gestaltungsmacht des Dialogs ab. Neben der Entwicklung bürgerschaftlicher Kompetenzen und einem Demokratiebewusstsein von Kindern und Jugendlichen durch aktive Beteiligung identifizierte Kati Mühlmann vielfachen Nutzen für die Gemeinde.

Für Imke Jung-Kroh, Bürgerbeauftragte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist die zentrale Erkenntnis: Will man erfolgreich sein, müsse kommunale Bürgerbeteiligung „hoch aufgehängt“ werden – gerade um bei der Implementierung neuer Mechanismen in der Verwaltung Erfolg zu haben, ist die Ansiedlung beim OB wichtig. So werde es auch in Darmstadt gehandhabt. Gerade die Einbindung politikferner Interessengruppen hält Christian Otto, Bürgerbeauftragter beim Büro der Gießener Bürgermeisterin, für wichtig. Insofern sei die Verwaltung aufgefordert, rechtzeitig proaktiv Interessensgruppen zu identifizieren und einzubinden. Dessen ungeachtet sei ein Großteil der bisherigen Beteiligungsprozesse auch Konfliktmanagement gewesen und dabei sei eine externe Moderation häufig überaus hilfreich.

Die vollständige Dokumentation der Vorträge findet sich unter:

www.gruene-hessen.de/doku-buerger

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