Klimaschutz in Hessen - GRÜNE begrüßen neues Klimaziel 2045

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes der SPD:

„Hessen übernimmt das neue Klimaziel der Bundesregierung. Das hat Umweltministerin Hinz anlässlich der Klimadebatte im Landtag erklärt. Damit gehen wir voran, denn das neue Klimaschutzgesetz der Bundesregierung, dass das mangelhafte bisherige Klimaschutzgesetz heilen soll, ist noch nicht beschlossen.  Dass die SPD jetzt aus dem klimapolitischen Dornröschenschlaf aufgewacht ist, begrüßen wir, hoffen aber, dass es sich dabei nicht nur um ein wahlkampfpolitisches Manöver handelt. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die SPD im Hessischen Landtag einen Integrierten Klimaschutzplan in ihrem Gesetzentwurf fordert. Wir haben diesen Plan bereits seit einigen Jahren. Er wird nun weiterentwickelt und es werden dabei alle Sektoren einbezogen. Wir nehmen die SPD beim Wort. Bisher wurden fast alle Maßnahmen aus dem Corona-Sondervermögen, die dem Klimaschutz dienen, von der SPD abgelehnt und verspottet. Das geht nun nicht mehr. Wir freuen uns über diese Kehrtwende, wenn sie denn ernst gemeint ist. Das wird sich zeigen.“

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