Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum:
„In einer sich rasant ändernden Medienlandschaft müssen Gesetze den aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Bei den Änderungen im Bereich Jugendmedienschutz geht es darum, Kindern und Jugendlichen ein möglichst sicheres Online-Umfeld zu schaffen und die Medienaufsicht noch effektiver auszustatten.
Der Staatsvertrag zur Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks nimmt neue Entwicklungen im Medienbereich auf und reagiert gleichzeitig auf Fehlentwicklungen und Fehlverhalten in den Rundfunkanstalten. Dabei gilt es, die Balance zu halten zwischen Reformbedarf und dem Erhalt der Angebotsqualität und -breite für unterschiedliche Zielgruppen.
Dabei ist es elementar, dass der gute und qualitativ hochwertige Journalismus der ÖRR erhalten wird. Guter Journalismus ist das Salz in der Suppe einer Demokratie. Das gilt für Printmedien, Hörfunk und Fernsehen gleichermaßen. Faktenbasierte und gut recherchierte Information helfen im Kampf gegen Hass, Hetze und Desinformation.
Deshalb ist es einerseits wichtig, Reformprozesse anzustoßen, sich auf ein neues Nutzerverhalten, andere Verbreitungswege und Formate einzustellen. Andererseits muss weiter sichergestellt werden, dass der ÖRR in seiner Qualität und in möglichst großer Breite und Vielfalt erhalten bleibt.“
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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