Joachim Gauck als Bundespräsident nominiert - GRÜNE: Schwarz-Gelb korrigiert Fehler von vor zwei Jahren

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass Deutschland mit Joachim Gauck einen Bundespräsidenten bekommen wird, der die Statur hat, diesem Amt und der damit verbundenen Rolle gerecht zu werden. „Wir werden einen unabhängigen, meinungsstarken Präsidenten bekommen. Joachim Gauck wird zum Nachdenken anregen und Diskussionen anstoßen. Ein meinungsstarker Präsident wird auch anecken, aber nur so kann eine Diskussion entstehen. Und wir sind sicher, dass er der Präsident aller in Deutschland lebenden Menschen werden wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich gestern Abend letztlich darauf geeinigt, dem Vorschlag von SPD und GRÜNEN, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen, zu folgen.

„Es ist gut, dass die schwarz-gelbe Koalition ihren im vorletzten Jahr gemachten Fehler jetzt wieder gut machen will“, erinnert Al-Wazir daran, dass SPD und GRÜNE Joachim Gauck bereits vor knapp zwei Jahren für dieses Amt vorgeschlagen hatten. CDU, CSU und FDP hatten seine Wahl abgelehnt und Christian Wulff vorgezogen.

DIE GRÜNEN erwarten, dass die „Bürgergesellschaft“ das große Thema der Amtszeit von  Joachim Gauck sein wird. „Gerade in Zeiten großen Vertrauensverlustes der Bürgerinnen und Bürger und wachsender Politikverdrossenheit ist es wichtig, das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihre Demokratie zu stärken und bei manchen wieder zu aktivieren. Wir sind aber sicher, dass auch das Thema Integration bei Joachim Gauck weiterhin ganz oben auf der Agenda des Bundespräsidenten bleibt. In einer Gesellschaft, in der 20 Prozent aller Menschen einen Migrationshintergrund haben, ist das gar nicht anders möglich.“

Auch ein Thema im Kanal GRÜNE Hessen (KGH):

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