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18.08.2017

Investitionsprogramm - Kommunen bekommen noch einmal 20 Millionen Euro mehr für Schulen

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Aufstockung des zweiten kommunalen Investitionsprogramms (KIP II) für Schulen um 20 Millionen Euro: „Wir wollen in ganz Hessen die Schulinfrastruktur verbessern“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach. „Damit stehen jetzt 533 Millionen Euro für Investitionen zugunsten unsere Schülerinnen und Schüler bereit. Wir investieren in Schulen, die hervorragende Lernbedingungen bieten und die jungen Menschen auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Jetzt können zahlreiche Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Auch bauliche Veränderungen für neue Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht werden möglich.“

Goldbach begrüßt ausdrücklich das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, das eine breitere Verteilung der Investitionsmittel vorsieht als vom Bund ursprünglich geplant. Allerdings hätte dieses Ergebnis auch zur Folge gehabt, dass einige Schulträgerkommunen in Hessen weniger Geld bekommen als zunächst geplant. „Das vermeiden wir dadurch, dass Hessen weitere 20 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung stellt, um die entstandenen Lücken zu schließen. Von der Aufstockung profitieren unter dem Strich die finanzschwachen Schulträgerkommunen, weil sie noch mehr Geld erhalten, für die anderen Schulträger bleibt es bei den zugesagten Mitteln.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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