HEUREKA: Aus Planungssicherheit wird Kaffeesatzleserei

Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur

Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Auch in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur konnte Wissenschaftsminister Gremmels nicht beantworten, wie die Kürzungen der Landesregierung im Hochschulbau in den kommenden Jahren konkret aussehen werden. Die HEUREKA-Mittel auf die doppelte Laufzeit zu strecken und damit faktisch zu halbieren, ist schlimm genug. Aber die Landesregierung kann den Hochschulen in dieser schwierigen Situation noch nicht einmal mitteilen, wie viel Geld wann kommt – und welche Bauvorhaben somit wann gebaut werden können. HEUREKA stand bisher für Planungssicherheit für die Hochschulen. Minister Gremmels hat die Planung für die nächsten Jahre jedoch als Kaffeesatzleserei bezeichnet.

Im Ergebnis werden viele der für die Laufzeit von HEUREKA III geplanten Bauvorhaben nicht nur langsamer, sondern gar nicht gebaut werden. Denn durch Inflation und Baukostensteigerungen wird jeder der 1,4 Milliarden Euro im HEUREKA-Topf täglich weniger wert. Für Maßnahmen, die erst zum Ende der nun verlängerten Laufzeit baureif sind, wird das ursprünglich eingeplante Geld nicht mehr reichen. Gleicht die Landesregierung diese Kostensteigerungen nicht vollständig aus, werden die Projekte am Ende gar nicht gebaut. Wir fordern Wissenschaftsminister Gremmels und Finanzminister Lorz deswegen auf, schnellstmöglich Klarheit über diese noch offenen Fragen zur Laufzeitverlängerung von HEUREKA zu schaffen. Das ist das Mindeste, was die Hochschulen in einer solchen Situation von der Landesregierung erwarten dürfen.“

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