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04.06.2009

Hessischer Kulturpreis: FDP will Schuld auf Preisträger schieben - GRÜNE werden Eklat zum Thema im Plenum machen

„Anstatt sich auf Seiten des interkulturellen Dialogs zu stellen, versucht FDP-Chef Florian Rentsch mit seiner gestrigen Intervention die Landesregierung aus der Schusslinie zu bringen. Die Landesregierung muss sich aber endlich ihrer politischen Verantwortung stellen, denn der Hessische Kulturpreis ist explizit eine Sache des Landes. Da kann man sich nicht hinter einem Kuratorium oder, wie es die FDP jetzt sogar betreibt, hinter den Preisträgern verstecken“, so die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge. Florian Rentsch (FDP) hatte gestern vorgeschlagen, die Vergabe des Kulturpreises für dieses Jahr auszusetzen, wenn sich die Preisträger in einem Gespräch nicht einigen.

„Wir erwarten, dass die Landesregierung ihr Schweigen zu diesem Eklat rund um den Kulturpreis bricht und endlich die politische Verantwortung übernimmt. Daher werden wir das Geschehen rund um die Vergabe des Preises zum Thema der nächsten Plenarsitzung  machen.“

„Wochenlang hörte man von der FDP in Sachen Kulturpreis nichts – weder vom Integrationsminister noch von der für Kirchen zuständigen Kultusministerin. Gestern im Ausschuss verhielten sich die drei FDP-Abgeordneten wie die berühmten drei Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sprechen. Und dann kommt der Fraktionsvorsitzende und will die Schuld auch noch den Preisträgern zuschieben, nach dem Motto ‚Wenn sie sich nicht einigen können, fällt die Preisvergabe aus‘. Das kann und darf nun wirklich nicht sein. Eines ist klar: Dieses armselige Spiel, das die FDP veranstaltet, wäre mit Ruth Wagner nicht passiert.“


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