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01.10.2014

Hessentag auch ohne steigende Kosten attraktiv

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss auch der Hessentag seinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Der heute im Hauptausschuss des Landtages beschlossene Antrag von CDU und GRÜNEN zur weiteren Förderung des Festes errichte dafür die Leitplanken, so der Abgeordnete Jürgen Frömmrich, der die GRÜNEN im Hauptausschuss vertritt: „Auf der einen Seite initiiert der Hessentag städtebauliche und Infrastruktur-Investitionen ebenso wie ein begrüßenswertes ehrenamtliches Engagement, die der jeweiligen Kommune zugute kommen. Auf der anderen Seite sind wir es kommenden Generationen schuldig, ein nachhaltiges Fest auf die Beine zu stellen, das nicht auf Pump und damit auf dem Rücken der Steuerzahler von morgen finanziert wird.“

In den vergangenen Jahren seien nicht nur die Besucherzahlen immer weiter gewachsen, sondern auch die Kosten, die das Fest verursache. „Der Hessentag darf nicht jedes Jahr teurer werden“, so Frömmrich weiter. Auch die per Volkabstimmung in die Verfassung aufgenommene Schuldenbremse gebe den Politikern auf, die Kosten im Rahmen zu halten. „Deswegen haben wir den von der Landesregierung bereits begonnen Kurs der Kostenbegrenzung noch einmal deutlich intensiviert. Wichtig finden wir, dass Kommunen und Verbände in Form einer Anhörung beteiligt und auf diesem Weg mitgenommen werden.“

Schon für den diesjährigen Hessentag in Bensheim hat die Landesregierung den Zuschuss für Hessentags-Städte auf höchstens zehn Millionen Euro für Investitionen begrenzt. Maximal 3,5 Millionen Euro können die Kommunen davon auch zum Ausgleich von bei der Ausrichtung des Festes anfallenden Defiziten in Anspruch nehmen. „Für die Kommunen, die sich um die Ausrichtung der Hessentage 2016 und 2017 bemühen, gilt der Vertrauensschutz“, so Frömmrich, „von 2018 sinkt dann der Gesamtzuschuss auf neun Millionen Euro, von 2019 nochmals auf 8,5 Millionen Euro.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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