GRÜNE: Lange Jahre konstruktiver Arbeit haben sich gelohnt - Hessen bekommt einen Landessozialbericht

„Unsere lange und beharrliche konstruktive Facharbeit hat sich endlich ausgezahlt“, stellt die sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Kordula Schulz-Asche, zur gestrigen Beschlussfassung im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit fest. In seiner gestrigen Sitzung hatte der Ausschuss „Unsere lange und beharrliche konstruktive Facharbeit hat sich endlich ausgezahlt“, stellt die sozialpolitische Sprecherinvon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Kordula Schulz-Asche, zur gestrigen Beschlussfassung im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit fest. In seiner gestrigen Sitzung hatte der Ausschuss einstimmig beschlossen, dass endlich auch in Hessen ein Landessozialbericht erarbeitet wird „Damit wird es auch in Hessen möglich, die Wirkung von Sozialpolitik zur Verminderung oder Vermeidung von Armut im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weiter zu entwickeln.“

„Mit großer Freude haben wir diese Entscheidung  zur Kenntnis genommen. Die Landesregierung hatte sich in der Vergangenheit stets geweigert, unseren Vorschlägen zu folgen. Besonders erfreut sind wir darüber, dass gestern noch viele fachlich fundierten Vorschläge, die wir bereits in einem Gesetzentwurf formuliert hatten, mit in die Aufgabenbeschreibung für den Bericht eingeflossen sind. So wird die Landesregierung beispielsweise über den im Bund und anderen Bundesländern üblichen Standard von Armuts- und Reichtumsberichten hinausgehen.“

„Die Sozialpolitiker von CDU und FDP haben – im Gegensatz zu einigen ihrer Kollegen in anderen Bereichen – gemerkt, dass auch Oppositionsfraktionen zur Qualität von Regierungshandeln beitragen können. Wir werden jetzt  abwarten, welche Ergebnisse uns die Landesregierung noch in dieser Legislatur vorlegen wird. Auf dieser Grundlage werden wir dann die Bestandsaufnahme und die Wirksamkeit von sozialpolitischen Maßnahmen prüfen um weiter konstruktiv an dem Ziel zu arbeiten, in Hessen Wege in die Armut zu verhindern und den Menschen Wege aus der Armut  zu eröffnen,“ so Kordula Schulz-Asche.

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