Für Demokratie und Sicherheit im Netz

Entschlossen gegen Desinformation und Hass

Lara Klaes Sprecherin für Demokratieförderung und Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion zum GRÜNEN Setzpunkt:

„Demokratie braucht Fakten. Freiheit braucht Fakten. Wenn sich Falschinformationen, extremistische Hetze und digitale Gewalt unkontrolliert verbreiten können, wird das Vertrauen in Staat, Wissenschaft und Medien weiter ausgehöhlt. Das hat massive Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie. Die fortschreitende Professionalisierung von Desinformationskampagnen verschärft diese Bedrohung zusätzlich: Fake News lassen sich heute schneller, einfacher und gezielter verbreiten als je zuvor. Deshalb reicht es nicht mehr, diese Gefahren zu benennen, wie es die Landesregierung bisher tut. Mit unserem Antrag fordern wir eine digitale Bildungsstrategie, um alle Generationen für Desinformation zu sensibilisieren. Wir fordern eine Task Force, die Handlungsempfehlungen entwickelt. Wir wollen die Sicherheitsbehörden besser ausstatten und Plattformen wie X sowie Meta wollen wir in die Verantwortung nehmen und die Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ ausbauen. Demokratie zu schützen heißt, Desinformation entgegenzutreten und Fakten als Grundlage unserer gesellschaftlichen Debatten zu verteidigen.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag