Ehe für Alle GRÜNE: Vollständige Gleichstellung homo- und heterosexueller 
Lebenspartnerschaften ist wichtiges Ziel

Für die GRÜNEN ist die vollständige Gleichstellung gleich- und verschiedengeschlechtlicher Lebenspartnerschaften und Familien ein zentrales Anliegen. „Für uns steht seit Jahren fest: Wenn Menschen aus Liebe Verantwortung füreinander übernehmen, gebührt ihnen dafür nicht nur Respekt, sondern auch der besondere Schutz und die Förderung durch den Staat – ganz gleich, welcher sexuellen Orientierung sie sind“, sagt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Kai Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, die Voraussetzungen für eine von Vielfalt und Respekt geprägte Gesellschaft zu verbessern, und haben bereits eine ganze Reihe entsprechender Entscheidungen getroffen.“

So habe sich Hessen mit dem Beitritt zur Koalition gegen Diskriminierung verpflichtet, von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich mit konkreten Maßnahmen zu unterstützen und Benachteiligung zu bekämpfen. „Damit setzt die Landesregierung ein deutliches Signal, dass sie Diskriminierungen auch aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität nicht hinzunehmen bereit ist“, so Klose. „Wir haben eine Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, die als zentrale Anlauf- und Beratungsstelle von Diskriminierung betroffenen Menschen unbürokratische und schnelle Hilfe gewährleisten soll. Mit dem GRÜNEN Jo Dreiseitel hat Hessen einen Staatssekretär, der auf Regierungsebene als Bevollmächtigter für die Themen Integration und Antidiskriminierung zuständig ist. Und wir wollen die SchLAu-Projekte (SchLAu steht für Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung) stärken, die Antidiskriminierungsarbeit an Schulen zu den Themen sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität und gesellschaftlicher Akzeptanz leisten.“

„Wir begrüßen sehr, dass nach dem Referendum in Irland auch in Deutschland die Debatte über die Öffnung der Ehe für alle neue Nahrung bekommen hat, und fordern die Bundesregierung dazu auf, Konsequenzen daraus zu ziehen“, so Klose weiter. Da es in diesem Punkt keine Einigkeit mit dem Koalitionspartner CDU gebe, werde Hessen sich dem Koalitionsvertrag entsprechend im Bundesrat enthalten.

Hinweis: Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat auf seiner Sitzung am 9. Juni einen Beschluss zur Ehe für alle gefasst, den Sie hier finden: http://gruenlink.de/yno

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