FDP und Opel - GRÜNE: Posch wird umfallen – und das ist in diesem Fall auch gut so

„Der Umstand, dass Wirtschaftsminister Posch heute erstmals Kritik im Zusammenhang mit der Unterstützung des Landes Hessen für Opel geäußert hat, ist die übliche Vorbereitung der FDP zum Umfallen“, ist sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, sicher. „Leider haben wir in den vergangenen Wochen vom hessischen Wirtschaftsminister nichts Zukunftsweisendes für Opel und dessen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehört. Und jetzt, kurz vor der Entscheidung, fühlt sich Herr Posch bemüßigt, Kritisches beizusteuern. Wir sind sicher, dass die FDP der Bürgschaft des Landes Hessen für Opel zustimmen wird, und das ist in diesem Fall auch gut so. Opel ist eben nicht Karstadt. Mit dem sehr hohen Anteil von Beschäftigten in Forschung und Entwicklung gerade am Standort Rüsselsheim kann Opel einen wesentlichen Beitrag hin zu einem ökologischeren Automobil leisten, was für die Zukunft alternativlos ist.“ Wirtschaftsminister Posch (FDP) hat heute in der FR ein tragfähiges Konzept verlangt und Ministerpräsident Koch (CDU) vorgeworfen, sich „als Autobauer zu gerieren“.

DIE GRÜNEN zeigen sich auch darüber befremdet, dass Posch, indem er von einer Privilegierung der Großen spreche, zum nicht zutreffenden Eindruck beitrage, bei Bürgschaften werde mit zweierlei Maß gemessen. „Dies ist nicht der Fall, in Hessen wurden und werden auch viele Bürgschaften für kleinere Unternehmen vergeben. Sie werden aber mit Recht nicht so breit in der Öffentlichkeit diskutiert.“

„Es ist verständlich und notwendig, dass es über die Zukunft von Opel eine breite Diskussion mit durchaus guten Vorschlägen in der Öffentlichkeit gab. Leider hat Wirtschaftsminister Posch an dieser Stelle bisher durch Schweigen geglänzt. Wir GRÜNE haben gemeinsam mit den Landesverbänden der anderen Opel-Standorte, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, Eckpunkte für einen ökologischeren Automobilkonzern vorgelegt. Die FDP versucht jetzt wieder in Interviews die Fahne der Staatsferne und des Marktliberalismus hochzuhalten, um sie dann umso geräuschloser wieder einzurollen. Weiterbringen wird das weder Opel noch das Land Hessen“, bedauert Tarek Al-Wazir.

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