Einladung zur Pressekonferenz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention sind die Bundesländer aufgefordert, die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im allgemeinen Schulsystem umzusetzen. Der Gesetzentwurf von Kultusministerin Henzler (FDP) ist hierbei jedoch vage und völlig unzureichend. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem der Anspruch auf inklusive Beschulung und verbindliche Umsetzungsschritte im hessischen Schulgesetz verankert werden sollen. Der Besuch der allgemeinen Schule von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf soll von der Ausnahme zur Regel werden. Eine Beschulung an Förderschulen erfolgt demnach nur noch auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern und diese Wahlmöglichkeit wird festgeschrieben.

Unseren Änderungsantrag zur Schulgesetz-Novelle der Landesregierung möchte Ihnen der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, in einer Pressekonferenz vorstellen.

Die Pressekonferenz findet statt

am Mittwoch, dem 16. Februar 2011,

um 11:00 Uhr

im Raum 307 W des Hessischen Landtags.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag