Die Geister, die Boris Rhein rief

Zu den Entgleisungen von Minister Pentz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:

„So was kommt von sowas. Vor wenigen Wochen hat Ministerpräsident Rhein einen neuen Umgang mit der AfD gefordert. Minister Pentz hat mit seinen Äußerungen geliefert. Er hat die Einlassung des Ministerpräsidenten wohl als Ermutigung verstanden, Brandmauern des bürgerlichen Anstands einzureißen und sich ungehemmt Ressentiments hinzugeben. Es ist schon eine Frechheit und zeugt von mangelndem Respekt, in gebrochenem Deutsch auf einen Kommentar zu reagieren, bloß weil der Verfasser keinen deutsch klingenden Namen hat. Ausgerechnet für einen Minister für Europa und Internationales müsste sich das eigentlich von selbst verbieten. Eine nachträgliche Entschuldigung ist immerhin etwas. Es bleibt aber die Frage: Wie kommt ein Politiker in einem herausgehobenen Staatsamt überhaupt auf die Idee, so etwas zu schreiben?

Es sind die Geister, die Boris Rhein mit seinem Gerede über die AfD gerufen hat. Wer die Brandmauer im Umgang mit der AfD infrage stellt, sollte sich nicht wundern, dass die Worte der eigenen Leute Grenzen überschreiten. Der Ministerpräsident ist jetzt gefordert. Er muss unmissverständlich erklären, dass so ein Verhalten eines Mitglieds seiner Regierung nicht geht. Und auch die SPD als Koalitionspartner ist gefordert, sich klar zu äußern.

Schon am Dienstag wird sich bei der von der AfD beantragten Wahl eines AfD-Landtagsvizepräsidenten zeigen, ob Boris Rhein die Geister, die er gerufen hat, wieder in die Flasche bekommt oder ob die AfD mehr Stimmen erhält, als sie Abgeordnete hat.“

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