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23.09.2011

CDU und FDP lehnen Antrag zur Barrierefreiheit ab - GRÜNE: Beschämend

Als „beschämend und erbärmlich“ bezeichnet der behindertenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, die Ablehnung eines Antrags zur Barrierefreiheit durch die Regierungsfraktionen. CDU und FDP stimmten in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses gegen einen Antrag der GRÜNEN, in dem die Bedeutung der Barrierefreiheit für behinderte Menschen betont und die Landesregierung zu mehr konkreten Schritten in diesem Bereich aufgefordert wird.

„Durch überflüssige Treppen und Stufen werden Gehbehinderte, durch fehlende Blindenleitsysteme blinde Menschen und durch mangelnde optische Anzeigen gehörlose Menschen eingeschränkt. Wer nicht einmal unserem vergleichsweise harmlosen Antrag zustimmen will, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, nichts gegen die tägliche Ausgrenzung von Menschen durch Barrieren tun zu wollen“, meint der Abgeordnete.

DIE GRÜNEN sind überzeugt davon, dass es gerade in Hessen genug Anlass zum Handeln gibt. „Wer allein die Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden in dieser Angelegenheit vergleicht, wird feststellen, dass Hessen meilenweit zurück liegt. Hier ist Barrierefreiheit geradezu ein Fremdwort. Durch ihre Haltung weigern sich CDU und FDP daran etwas zu ändern. Das ist ein Affront gegenüber Menschen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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