Causa Schönbohm

Wertschätzung muss auch im Bundesinnenministerium gelten

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„In einer Zeit, in der wir eine besondere Bedrohungslage im Bereich Cybersicherheit haben, den Chef der wichtigsten Behörde im Bereich Cybersicherheit abzuberufen, ist eindeutig keine gute Idee. Es sei denn, es gibt gewichtige Gründe. Der Vorwurf, der im Raum stand, war beachtlich. Aber die Sorgfaltspflicht einer Dienstherrin ist eben auch beachtlich, und bis heute wurde kein triftiger Grund für die Freistellung des betreffenden Beamten Herrn Schönbohm gefunden. Die oft von der SPD und gerade von Nancy Faeser vorgetragene Wertschätzung im Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist im Ernstfall also nichts wert. Was hätte Kollegin Faeser eigentlich gesagt, wenn in Hessen eine schwarz-grüne Landesregierung einen wichtigen Beamten einer wichtigen Sicherheitsbehörde ohne triftigen Grund, allein aufgrund von Medienberichten, aus dem Dienst entfernt hätte? Aber Kollegin Faeser legt anscheinend unterschiedliche Maßstäbe an. Den Umgang, den sie von anderen einfordert, gilt offensichtlich für sie selbst nicht.“

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