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16.06.2010

Breitband-Gipfel - GRÜNE: Breitbandausbau ist unverzichtbarer Bestandteil der Infrastruktur für Unternehmen und private Haushalte

Der flächendeckende Zugang zum schnellen Internet ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN inzwischen unverzichtbarer Bestandteil der Infrastruktur für Unternehmen und private Haushalte. Deshalb müsse es auch Zuschüsse für die ländlichen Regionen geben, um die dort bestehende Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die dem Breitbandausbau bisher im Wege stehe.

„Es reicht nicht, nur über die verschiedenen technischen Möglichkeiten des Internetzugangs nur zu informieren. Neben Investitionsmitteln brauchen die Kommunen zudem den kommunal- und wettbewerbsrechtlichen Freiraum, dort für den Breitbandausbau zu sorgen, wo es der Markt allein nicht leisten kann“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, fest, der heute am Breitband-Gipfel der Landesregierung teilnimmt.

DIE GRÜNEN begrüßen es, dass Posch – im Gegensatz zu seinem Vorgänger – erkannt habe, dass der Breitbandzugang zum Internet zur Vorbedingung für jede Unternehmensansiedlung geworden sei. Klose kündigt an, die Vorschläge Poschs unvoreingenommen zu prüfen.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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