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29.06.2013

Blockupy - GRÜNE: Rhein pfeift Polizeipräsidenten Thiel zurück

Polizeiauto, InnenpolitikAls Beweis für die Differenzen zwischen Innenminister Rhein und Polizeipräsident Dr. Achim Thiel wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die relativierenden Äußerungen von Thiel zu seinem Blockupy-Interview in der BILD. „Rhein versucht Thiel zurück zu pfeifen. Dabei stellt sich doch die Frage warum das überhaupt notwendig geworden ist“, fragt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Thiel hat offensichtlich Dinge ausgesprochen, die Rhein dringend verleugnen möchte.“ In der heutigen Ausgabe der FAZ wird berichtet, Thiel habe seine im BILD-Interview gemachten Aussagen zum Polizei-Einsatz bei der Blockupy-Demonstration relativiert und  in Teilen zurückgenommen.

„Das sind doch unhaltbare Zustände im Innenministerium. Am Donnerstag steht Boris Rhein im Plenum und weist jeden möglichen Fehler von sich. Zeitgleich sitzt sein Polizeipräsident mit Journalisten zusammen und gesteht Fehler ein. Dieser Vorgang lässt deutliche Rückschlüsse auf das Verhältnis von Rhein und dem Frankfurter Polizeipräsidium ziehen“, so Frömmrich.   Die Umstände des stark kritisierten Blockupy-Einsatzes müssen nach Auffassung der GRÜNEN endlich aufgeklärt werden.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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