Benzinpreisstudie der Bundestagsfraktion der GRÜNEN - Unabhängiger vom Öl statt Abzocke der Mineralölkonzerne

„Wir müssen den Weg, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, konsequent fortsetzen und beschleunigen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung der Benzinpreise an Tankstellen. Diese vom Hamburger Büro EnergyComment durchgeführte Untersuchung hatte ergeben, dass rund 42 Prozent des Preisanstiegs seit November 2011 nicht auf die Erhöhung der Rohstoffpreise zurückzuführen sind.

„Die Branche hat den nicht funktionierenden Wettbewerb bei den Tankstellen unter dem Deckmantel steigender Rohölpreise und der Irankrise genutzt, um ihre Gewinnmargen drastisch zu erhöhen. Es bedarf wirkungsvoller Regulierungsinstrumente durch das Kartellamt, um diese Abzocke der Kundinnen und Kunden zu unterbinden.“

DIE GRÜNEN erteilen gleichzeitig Forderungen nach der Erhöhung der Pendlerpauschale, wie sie der Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes Hessen gestern erhoben hatte, eine Absage: „Solange der faktischen Kartellmacht der Mineralölkonzerne nicht wirksam begegnet werden kann, wäre das die falsche Antwort. Sie führte nur dazu, dass der Staat die Abzocke der Konzerne indirekt auch noch befeuert und eine Spirale mit ungewissem Ausgang entstünde.“

„Um unabhängiger von fossilen Brennstoffen zu werden, bedarf es innovativer Antriebs- und Heizsysteme genauso wie erheblicher Effizienzsteigerungen. Darin liegt auch eine enorme Triebfeder für technologischen Fortschritt, gerade in Deutschland mit seiner Ingenieurstradition“, meint Klose. „Diese Effizienzsteigerungen werden mittelfristig aber nur erzielt, wenn die Preise auch die ökologische Wahrheit sagen.“

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