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Bauprojekte des Wissenschaftsministeriums verteuern sich um Millionen - GRÜNE fordern Transparenz über Kostensteigerungen und Controlling der Ausgaben
Nach der Kritik des Steuerzahlerbunds am sorglosen Umgang mit Steuermitteln bei zahlreichen großen Bauprojekten des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN endlich Transparenz über die entstandenen Kostensteigerungen in Millionenhöhe. „Seit Jahren laufen im Wissenschaftsministerium die Großprojekte finanziell aus dem Ruder“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. „Von den Kosten für das Besucherzentrum an der Grube Messel, über das Keltenmuseum bis hin zur Museumslandschaft Kassel – jedes Projekt wird teurer als geplant, und das teilweise um zweistellige Millionenbeträge. Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss nun endlich die Kostensteigerungen erläutern und ein Controlling der Ausgaben einführen.“
„Bei der Museumslandschaft Kassel haben wir aus der Presse erfahren, dass die gesamten Kostensteigerungen derzeit mindestens 24,5 Millionen Euro betragen sollen. Die Sanierung von Herkules und Oktogon soll statt 21 nun 30 Millionen Euro kosten, der Umbau der Neuen Galerie mit 23 statt 16 Millionen Euro zu Buche schlagen und die Instandsetzung der Löwenburg soll mit 28 statt 19,5 Millionen Euro deutlich teurer als geplant werden.
Auch für das Besucherzentrum an der Grube Messel waren ursprünglich 4,4 Millionen Euro angesetzt, die Kosten haben sich auf rund 9,7 Millionen mehr als verdoppelt. Genauso sind die Kosten für das Keltenmuseum von ursprünglich 6,1 auf rund 9 Millionen Euro gestiegen.“
„Es kann nicht angehen, dass die Ministerin die Hochschulen des Landes um 30 Millionen Euro kürzt und gleichzeitig bei diesen Kostenexplosionen tatenlos zusieht. Gutes Controlling sieht anders aus – insbesondere in Zeiten der Schuldenbremse, wo die Gelder doch eigentlich effizienter eingesetzt werden sollten.“
„Bisher kennen wir diese Zahlen allerdings nur aus den Medien. Die Ministerin schweigt. Dabei müsste sie spätestens nach der Kritik des Steuerzahlerbundes Transparenz in die Kostensteigerungen bringen. Zudem gehören das Baucontrolling und das Planungsmanagement dringend auf den Prüfstand. Und die Ministerin muss endlich Stellung dazu beziehen, woher sie die zusätzlichen Millionenbeträge für die Museumslandschaft nimmt oder an welcher Stelle Abstiche an der Gesamtkonzeption der Planungen gemacht werden.“
Um mehr Transparenz zu bekommen, haben DIE GRÜNEN bereits einen Berichtsantrag eingebracht, um endlich zu erfahren, wie viel teurer welche Projekte der Museumslandschaft in Kassel geworden sind, welche Gründe es dafür gibt und wie die Landesregierung mit den Kostensteigerungen umzugehen gedenkt.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
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