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01.07.2021

Ausschussanhörung zum SPD-Gesetzentwurf - Gemeinsam mit Kommunen die Zukunft der Musikschulen gestalten

Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Seit 2015 haben wir die Mittel für Musikschulen kontinuierlich erhöht, 2014 bis 2017 von 1,8 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro und 2020 noch einmal um 650.000 Euro. Damit haben wir die Zuwendungen seit 2014 annähernd verdoppelt. Die SPD unterschlägt in ihrem Gesetzentwurf allerdings, dass die Finanzierung der Musikschulen eine gemeinsame Aufgabe von Land und Kommunen ist. Während sie in ihrem Gesetzentwurf einen im Ländervergleich (Bundesdurchschnitt 7,5 Prozent) unrealistisch hohen Kostenanteil des Landes von 33 Prozent definiert, sollen sich die Kommunen lediglich ,angemessen‘ beteiligen Aus diesem Grund ist das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Rahmen eines Runden Tisches bereits seit einiger Zeit in konstruktiven Gesprächen mit der kommunalen Familie und dem Landesverband der Musikschulen, um gemeinsam an einer Lösung zur Verbesserung der Finanzierung sowie der Beschäftigungs- und Unterrichtsbedingungen der Musikschulen zu arbeiten.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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