Aktuelle Stunde April-Plenarwoche: Abbiegeassistent für LKW – sicher Rad fahren auf Hessens Straßen

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir dabei, Radfahrerinnen und Radfahrer besser vor Unfällen mit abbiegenden Lastwagen zu schützen. „Wer in der Stadt Rad fährt, kennt die Situation: rechts am Rand das Fahrrad, das geradeaus fahren will, links daneben der Laster, der zum Abbiegen blinkt – und die bange Frage: Hat der Fahrer mich gesehen?“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dagegen gibt es technische Mittel. Die Verkehrsministerkonferenz hat sich vergangene Woche einstimmig für solche Abbiege-Assistenten ausgesprochen. Wir hoffen, dass alle im Hessischen Landtag dieses Vorhaben unterstützen und so den Druck auf die Bundesregierung erhöhen. So können schwere, allzu oft sogar tödliche Unfälle wie in der Vergangenheit unter anderem in Wiesbaden, Darmstadt und Frankfurt verhindert werden.“ Die GRÜNEN haben das Thema als Aktuelle Stunde für die kommende Plenarsitzung angemeldet.

Auch der Bundesrat wird sich in dieser Woche mit dem Thema befassen. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Sie warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Die Bundesregierung soll sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einsetzen und Investitionen in solche Systeme fördern. Schätzungen der Unfallforschung der Versicherer (UDV) zufolge ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls.

DIE GRÜNEN bieten zu Plenarwochen des Landtags im Internet einen aktuellen Informationsservice an: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum Schon vor der Sitzung gibt die Seite einen Überblick über die anstehenden Themen und wird im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die am Geschehen im Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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