175 Jahre Paulskirche

Unsere Demokratie muss jeden Tag mit Leben gefüllt werden

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Das erste frei gewählte deutsche Parlament trat vor 175 Jahren in der Paulskirche zusammen. Die Abgeordneten der Nationalversammlung schufen erstmals die Grundlage für einen freiheitlichen, demokratischen und sozialen deutschen Bundesstaat. Grund genug, dieses Ereignis zu feiern. Aber Demokratie lebt nicht von selbst, sie muss ständig mit Leben gefüllt und im Zweifel neu erstritten werden. So hat es nach der Nationalversammlung noch 70 Jahre gedauert, bis endlich auch Frauen das Wahlrecht erhalten haben. In der Weimarer Republik hat sich gezeigt, wie fragil demokratische Errungenschaften sein können. Auch heute sehen wir mit Sorge, dass in einigen Staaten elementare, für selbstverständlich erachtete Grundregeln der Demokratie wieder ins Wanken geraten. Auch in Deutschland sehen wir zunehmend solche Tendenzen. Deshalb gilt gerade am Jahrestag des Zusammentreffens der Nationalversammlung: Demokratie lebt vom Engagement der Demokratinnen und Demokraten. Sie ist keine Dienstleistung, die allein von Politikerinnen und Politiker erbracht wird. Sie muss eine Lebenseinstellung von allen Bürgerinnen und Bürgern sein, jeden Tag mit Leben erfüllt und gegen Angriffe verteidigt werden. Dafür braucht es auch eine klare Absage der gesamten Gesellschaft an sich immer stärker ausbreitenden Hass und Hetze im Internet und in Diskussionen.“

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