Pressemitteilungen 2020
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GRÜN SPRICHT: Studienbeginn zu Corona-Zeiten erleichtern - Hessen unterstützt Hochschulen bei kreativen Erstsemesterangeboten mit 1,5 Millionen Euro
Nina Eisenhardt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Hochschulpolitik und Wissenschaft: „Aller Anfang ist schwer – das gilt seit jeher auch für den Studienbeginn. In diesem Coronajahr sind die Bedingungen ungleich schwerer, denn man kann nicht einfach mal die Sitznachbar*in im Seminar fragen. Nicht nur die Orientierung auf dem Campus braucht den persönliche Kontakt zu … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Weidetierprämie Hessen erstmalig ausgezahlt - Für Biodiversität, für unsere Umwelt und Naturschutz
Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft: „Die hessischen Weidetierhalter*innen sorgen mit ihren Ziegen und Schafen für eine nachhaltige Pflege von Dauergrünland. Sie fördern die Biodiversität und leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und den Naturschutz. Da der Bund bisher leider keine Mittel für diese immens wichtige Arbeit bereitstellt, fördert sie das … weiterlesen
SPD stimmt gegen Kapitalerhöhung der Nassauischen Heimstätte: Krampfhafte Kritik statt konstruktive Mitgestaltung der Krise
Mit völligem Unverständnis hat die GRÜNE Landtagsfraktion darauf reagiert, dass die SPD die erneute Kapitalerhöhung für die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) abgelehnt hat. „Die Kapitalerhöhung versetzt die NH in die Lage, mehr bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen und somit einen noch stärkeren Beitrag zur Bekämpfung des angespannten Wohnungsmarktes zu leisten. Es verwundert uns … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Meinungsbilder 2020 - So stehen die Hess*innen zu Zuwanderung und Integration
Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Migration: „Menschen unterschiedlicher Herkunft, die verschiedene Sprachen sprechen sind eine Bereicherung für unsere hessische Gesellschaft. Hessen ist ein weltoffenes und tolerantes Land im Herzen Europas, dessen Internationalität zu seinem Wohlstand beiträgt. Vielfalt ist ein Gewinn, davon sind wir überzeugt und es freut uns sehr, dass ein Großteil der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Die Demonstrationsfreiheit gilt auch für „Querdenker“
Die Beachtung des Friedlichkeitsgebots ist aber essentiell und muss notfalls von der Polizei durchgesetzt werden. Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie schützt kollektive Meinungsäußerungen jeder Art. Ob es sich dabei um allgemein anerkannte Überzeugungen handelt oder um Ansichten, die nur von gesellschaftlichen Randgruppen vertreten werden, ist unerheblich. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Kommunen brauchen mehr Spielraum für Tempolimits
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vom 1. Januar 2021 an wird in der Frankfurter Innenstadt ein Tempolimit von 40 Stundenkilometer gelten. So sollen Stickstoffdioxid-Ausstöße verringert und Fahrverbote vermieden werden. Doch flächendeckende Tempolimits in Innenstädten machen nicht nur die Luft sauberer, sondern könnten Kommunen auch in Sachen kommunaler Verkehrspolitik … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: 3 Milliarden Euro für die Kommunen bieten Planbarkeit und Verlässlichkeit
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zu „3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle“: „Wir geben den hessischen Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise – und damit das, was sie am dringendsten brauchen: Planbarkeit … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: So viel Präsenzunterricht wie möglich
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen heute im Plenum: „Maskenpflicht, zusätzliche Vertretungskräfte, Stufenplan, freiwilliger Distanzunterricht, Geld für digitale Infrastruktur und Geräte, zusätzliche Schulbusse oder Mittel für Luftfilter – die Koalition hat eine ganze Reihe von Maßnahmen zum Schulbetrieb während der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Die Opposition hingegen hat keine neuen Vorschläge in … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Zwischenruf im Umweltausschuss - Rüge für AfD-Abgeordneten für Drohung gegen Priska Hinz
Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bedrohung von Staatsministerin Priska Hinz (GRÜNE) am 28. Oktober 2020 im Umweltausschuss des Hessischen Landtags durch den AfD-Abgeordneten Klaus Gagel ist völlig inakzeptabel. In der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Ausschussvorsitzende, Petra Müller-Klepper, dem AfD-Abgeordneten eine Rüge erteilt. Das ist richtig, denn solch ein Verhalten muss … weiterlesen
Polizei- und Bürgerbeauftragter: Vertrauen und Transparenz in Polizei und Behörden stärken
Wir wollen in Hessen eine ganz neue Fehlerkultur und eine weitere Stufe des Bürgerdialogs etablieren: Die oder der neue Bürger- und Polizeibeauftragte soll ein deutliches Signal sein, dass Beschwerden und Kritik über Polizeieinsätze oder einzelne Beamt*innen konsequent und ohne Ansehen der Person nachgegangen wird. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Diskussion in … weiterlesen
