Pressemitteilungen 2020
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GRÜN SPRICHT: FDP stellt Sachverhalt bewusst falsch da
Zur FDP-Forderung nach einer Sondersitzung des Hessischen Landtags erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Auf das ausdrückliche Angebot des Ministerpräsidenten für eine Sondersitzung des Hessischen Landtags zu den jüngsten Corona-Maßnahmen zur Verfügung zu stehen, haben gestern 5 von 6 Fraktionen erklärt, dass sie eine Beratung der Maßnahmen im regulären Plenum in der übernächsten Woche … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Finanzielle Unterstützung für gehörlose Menschen - Das Gehörlosengeld kommt 2021
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion: „2021 erhalten gehörlose Menschen in Hessen einen monatlichen Geldbetrag, das Landesgehörlosengeld. Dafür sind 6 Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen, der voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres verabschiedet wird. Das Geld soll den gehörlosen Menschen dabei helfen, die Nachteile, die ihnen durch die Gehörlosigkeit entstehen, ein wenig auszugleichen. … weiterlesen
Corona Maßnahmen von Bund und Ländern: Beschränkungen gerade in der Weihnachtszeit bitter, aber notwendig
Zu den Vereinbarungen von Bund und Ländern zur weiteren Bekämpfung des Corona-Virus und zum Gesundheitsschutz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel freuen sich viele Menschen auf eine unbeschwerte Zeit mit der Familie und Freunden. Das ist dieses Jahr aufgrund der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus leider nicht ohne … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Besondere Aufbauorganisation FOKUS. Verfolgung und Prävention von Straftaten
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kaum ein anderes Verbrechen ist so schwer und muss so entschieden bekämpft werden, wie der Missbrauch von Kindern und die Verbreitung von Bildern und Videos dazu im Internet. Deshalb unterstützen wir GRÜNE ausdrücklich die Gründung der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) FOKUS zur besseren Verfolgung von Straftaten im Bereich Kindesmissbrauch. … weiterlesen
Hochschulbauprogramm HEUREKA geht in die nächste Runde 1,7 Milliarden Euro ermöglichen bauliche Weiterentwicklung an allen hessischen Hochschulstandorten
„Mit einem Rekordvolumen von 1,7 Milliarden Euro ermöglicht das Land in einer dritten Runde des Hochschulbauprogramms HEUREKA allen hessischen Hochschulen, zentrale bauliche Projekte an ihren Standorten voranzutreiben. Damit geben wir den Hochschulen Planungssicherheit und eine längerfristige Entwicklungsperspektive bis 2031. Ich freue mich, dass wir mit HEUREKA II+ und III den seit 2008 eingeschlagenen, erfolgreichen Weg … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Niddertalbahn - Mit 11,8 Millionen Euro finanziert das Land Planungen für den Ausbau
Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dieseltriebwagen durch moderne, schnellere Züge mit Oberleitung zu ersetzen macht den Schienenverkehr leiser, leistungsfähiger, nachhaltiger und komfortabler. Daher ist die Elektrifizierung und der Ausbau von Schienenstrecken ein wichtiger Treiber für attraktiveren Schienenverkehr und damit die Verkehrswende – insbesondere im ländlichen Raum. Deswegen übernimmt das Land die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November
Gewalt gegen Frauen geht uns alle an. Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Gewalt gegen Frauen gleich welcher Art muss verfolgt werden und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Es ist daher unsere Verpflichtung Schutz und Unterstützung zu bieten. Deshalb unterstützen wir in Hessen die Beratungs- und Interventionsstellen in diesem Jahr mit zusätzlichen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Vollfinanzierung für Klima-Kommunen - Klimaschutz trotz Pandemie
Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klimaschutz: „Der Kampf gegen den Klimawandel ist die große Zukunftsherausforderung, der wir uns als Gesellschaft stellen müssen. Deshalb erhalten unsere hessischen Kommunen zur Unterstützung in der Pandemie zusätzlich zu den bisher zur Verfügung stehenden jährlichen 5,5 Millionen Euro aus der Klima-Richtlinie weitere 4 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Landesregierung ruft Jahr der Kinderrechte aus - Kinder gestalten Hessen
Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte – das Jahr der KinderRechte! 20/21 in Hessen sorgt dafür, dass diese Rechte in Hessen gelebt werden und Kinder bei Entscheidungen, die sie selbst betreffen, beteiligt werden. Deshalb fördern wir eine Vielzahl von Projekten, die Kinder und Jugendliche dazu ermutigen, sich mit ihren Rechten … weiterlesen
Situation im Dannenröder Wald - Gewaltfreiheit, Besonnenheit und Sicherheit notwendiger denn je
Mit großer Sorge betrachten die Hessischen GRÜNEN die Zuspitzung der Situation im Dannenröder Forst. „Oberstes Ziel muss es sein, dass kein Mensch im Rahmen der Protestaktionen, Räumungen und Rodungen zu Schaden kommt. Dazu müssen alle im Wald beitragen: Die friedlichen Protestierenden, indem sie sich von gewaltbereiten Demonstrierenden in ihren Reihen abgrenzen, und die Polizei sowie … weiterlesen
