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19.05.2011

Renten sichern – weitere Verschärfung der Altersarmut verhindern, Lebensabend in Würde ermöglichen

GRÜNE: Verhinderung von Altersarmut beginnt im Erwerbsleben – Rentenversicherung weiterentwickeln

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tritt dafür ein, die Rentenversicherung zu einer gerecht finanzierten Bürgerversicherung weiter zu entwickeln. Zudem sieht sie präventiven Handlungsbedarf um Altersarmut zu verhindern. „Wir brauchen Erwerbsbiografien und Einkommen, die eine eigenständige Alterssicherung ermöglichen. Deshalb gilt es an den Ursachen anzusetzen. Diese liegen in den Unterbrechungen der Erwerbsbiographien, an Teilzeiterwerbstätigkeit, an Langzeitarbeitslosigkeit, an prekärer Selbständigkeit, Beschäftigung im Niedriglohnsektor ebenso an ungesicherten Phasen der Erziehungs- und Pflegearbeit. Vor allem Frauen sind in besonderer Form betroffen“, stellt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der heutigen Plenardebatte zur Altersarmut fest.

Nach Auffassung der GRÜNEN könne nicht einfach die durchschnittliche Höhe der gesetzlichen Rente, wie es die Linksfraktion tue, als Gradmesser für Altersarmut herangezogen werden. Hinzu käme noch private und betriebliche Altersvorsorge. „Tatsache aber ist, dass wir mit einer steigenden Altersarmut rechnen müssen. Um diese Menschen zu berücksichtigen, treten wir für eine Garantierente ein.“

DIE GRÜNEN halten an der schrittweisen Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre fest. „Sie ist sinnvoll, weil sie die Rentenversicherung doppelt entlastet. Einerseits durch höhere Einnahmen und durch geringere Ausgaben andererseits. Zur Vermeidung von Armut gehört in einer alternden Gesellschaft auch, dass Beitragszahler nicht übermäßig während ihres Erwerbslebens mit Rentenbeiträgen oder anderen Sozialversicherungsbeiträgen belastet werden“, so Kordula Schulz-Asche.

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