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27.01.2021

Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident: "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern."

Landtagsdebatte zu Corona
Wir haben allen Grund zu Hoffnung, aber keinen Grund zu Leichtsinn

Die GRÜNEN im Landtag zeigen sich zuversichtlich, dass die zur Bekämpfung des Corona-Virus ergriffenen Maßnahmen wirken, immer mehr Menschen geimpft werden können und sich bald mit jedem Monat des Jahres 2021 wieder mehr Normalität einstellen kann. „Wir haben allen Grund zu Hoffnung, aber keinen Grund zu Leichtsinn“, sagte der GRÜNEN Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner in der Landtagsdebatte zum Thema Corona.

„Grundlage für alle Entscheidungen muss das Infektionsrisiko und die Belastung des Gesundheitssystems bleiben. Neu in die Abwägung einzubeziehen ist das Risiko durch die Virusmutationen. Was wir nicht brauchen, ist ein faktenfreier Wettbewerb um das schnellste, größte, oder weitest gehende Lockerungskonzept. Denn ein unbedachtes und überstürztes Ende des Lockdowns und die damit verbundene Gefahr einer dritten Welle hilft niemandem: nicht der individuellen Freiheit, nicht der Wirtschaft und erst Recht nicht der Verlässlichkeit politischer Entscheidungen“.

Wagner: „Wir können und müssen uns auf die Lockerungen vorbereiten. Denn keine Einschränkung sollte länger aufrechterhalten werden als nötig. Es spricht vieles dafür, dass wir ebenso schrittweise aus dem Lockdown rausgehen, wie wir hineingegangen sind – nur in umgekehrter Reihenfolge. So haben wir beispielsweise aus guten Grund den Betrieb von Kitas und Schulen erst spät deutlich eingeschränkt. Es spricht viel dafür, dass wir jetzt bei den Kitas und Schulen beginnen, die Einschränkungen schrittweise zurückzunehmen.

Der Streit der EU mit dem Pharma-Konzern AstraZeneca zeigt, dass es leider neben dem Schutz der Menschen vor dem Virus auch um knallharte andere Interessen geht. Wir wünschen der EU und der Bundesregierung weiterhin viel Erfolg und erwarten den notwendigen Nachdruck, damit möglichst viel Impfstoff produziert wird. In Hessen bleibt es dabei: Alle Impfdosen, die wir bekommen, werden auch umgehend verimpft. Die entscheidende zweite Impfdosis wird zurückgelegt und somit gesichert. Angesichts des weiterhin unsicheren Nachschubs, darf es kein Pokern mit der zweiten Impfdosis geben“.

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