Einzeplan 08: Hessisches Sozialministerium

Sozialbudget – GRÜNE: Nachhaltig wirtschaften statt blind kürzen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für ein effizientes, nachhaltiges und verlässliches Sozialbudget ein. „Wir wollen Zukunftschancen eröffnen. Kein anderer Bereich in den Haushalten von Bund, Ländern und Kommunen ist so wichtig für die nachhaltige Förderung des friedlichen Zusammenlebens der Menschen vor Ort wie die Sozialpolitik“, betont Kordula Schulz-Asche, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Investitionen in der Sozialpolitik seien unerlässlich: „Ein Euro für Präventionen erspart später drei Euro in anderen Bereichen des Haushalts.“

Das Sozialbudget müsse Verlässlichkeit schaffen, dazu Schulz-Asche: „Wir wollen keine Sozialpolitik nach Kassenlage, sondern ausgerichtet an klar definierten Zielen und Kriterien. Im Hinblick  auf die Schuldenbremse ab 2020 bauen wir den notwendigen Schutzschirm, um eine Sozialpolitik für die Zukunft zu sichern, die das friedliche Zusammenleben der Menschen vor Ort – unabhängig von Generation, Geschlecht, Behinderung, kulturellem Hintergrund – erleichtert. Dazu brauchen wir auch Investitionen in die Zukunft: in bessere Kinderbetreuung, in bessere Integration in den Arbeitsmarkt, in neue Konzepte, zum Beispiel für Gesundheit im ländlichen Raum.“

Der Vorschlag der GRÜNEN für ein Sozialbudget bedeute Planungssicherheit für die Menschen, die soziale Dienste und Angebote aufgrund ihrer spezifischen Lebenslagen benötigen. Es biete aber auch Planungssicherheit für die Träger der sozialen Dienste und Angebote bis zum Jahr 2020. „Nur auf dieser Grundlage kann die notwendige Neukonzeption der Sozialpolitik in Hessen erfolgen. Überflüssiges einsparen, Wichtiges effizienter zur Verfügung stellen und Überfälliges durch höhere Einnahmen endlich ausbauen, das ist für uns nachhaltige Wirtschaften – gerade auch in der Sozialpolitik.“