Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde,
in diesem März-Plenum konnten wir mehrere Höhepunkte feiern: Unsere GRÜNE Umweltministerin Priska Hinz hat einen bundesweit einmaligen Klimaschutzplan für Hessen vorgelegt, mit dem Hessen bis 2050 klimaneutral wird. Mit dem Schülerticket von unserem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir können Schülerinnen, Schüler und Azubis hessenweit für einen Euro am Tag Bus und Bahn fahren. Und dank den erfolgreichen Tarifverhandlungen mit den Angestellten des Landes und der Übertragung dieses Ergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Hessen sich nicht nur über eine Gehaltserhöhung, sondern auch über ein kostenlose Jobticket freuen.
Unsere Klimaschutzpolitik ist ein Zugewinn für die Menschen in Hessen. Für den hessischen Klimaschutzplan haben wir alle Bereiche in den Blick genommen: von Wärme, Strom, Wohnen und Landwirtschaft bis hin zum Verkehr, inklusive Flugverkehr. Um bis 2050 klimaneutral zu sein und die ehrgeizigen verbindlichen Zwischenziele zu erreichen, haben wir machbare Lösungen erarbeitet und fokussieren uns klar auf gemeinsames Handeln mit allen Akteuren. 140 konkrete Maßnahmen wurden unter einem breiten Beteiligungsprozess entwickelt, die mit 140 Millionen Euro finanziert werden. Im Gegensatz zum Trauerspiel, das wir beim Klimaschutzplan der Bundesregierung erleben mussten, ziehen in Hessen Umweltministerin und Wirtschaftsminister sowie die Koalition beim Klimaschutz an einem Strang. Heraus kommt ein Plan, der sich in seiner Wirkung bundesweit sehen lassen kann.
Unseren Setzpunkt haben wir dem landesweiten Schülerticket gewidmet. Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder und Jugendliche endlich für einen Euro am Tag hessenweit mobil, ohne über Tarifzonen, Waben und Anschlusstickets nachdenken zu müssen. Ein Ticket für Bus und Bahn in ganz Hessen, für einen Euro am Tag, für alle Schülerinnen und Schüler, für Auszubildende und für alle im Bundesfreiwilligendienst: Das ist ein echter Meilenstein für die Mobilität junger Menschen. Nicht nur für uns GRÜNE geht mit dem Erfolg des Verkehrsministers ein lang gehegter Traum in Erfüllung – auch viele Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern haben sich so ein einfaches und preisgünstiges Angebot lange gewünscht.
Zu diesen und anderen Themen erfahrt ihr mehr in diesem Newsletter.
Viele Grüße
Angela Dorn
Parlamentarische Geschäftsführerin
U. a. mit den folgenden Themen: Klimaschutz; Wohnungsaufsichtsgesetz; Informationsfreiheitsgesetz; Tarifabschluss für Beamtinnen und Beamte; bezahlbarer Wohnraum; hessische Gesundheitswirtschaft; Schutzschirmkommunen; Schülerticket; Abrüstung; Familienfreundlichkeit; Bund-Länder-Hochschulpakt 2020 - Aktuelle Stunden: Umstrukturierung der Steuerverwaltung; Personal an hessischen Grundschulen; Starke Signale für eine starke Europäische Union; Einwanderungsgesetz; Flüchtlingspolitik. mehr
Ein Ticket für Bus und Bahn in ganz Hessen, für einen Euro am Tag, für alle Schülerinnen und Schüler, für Auszubildende und für alle im Bundesfreiwilligendienst: Das ist ein echter Meilenstein für die Mobilität junger Menschen. Das Angebot gilt ab dem Schuljahr 2017/18, kostet 365 Euro im Jahr und gilt auch in Mainz. Alle Schülerinnen und Schüler, die bisher Anspruch auf Erstattung ihrer ÖPNV-Fahrkarte hatten, bekommen künftig auch die Kosten des Schülertickets erstattet. So ein Angebot ist bundesweit einmalig. mehr
Wir freuen uns, dass die GRÜNE Umweltministerin Priska Hinz mit dem Klimaschutzplan einen Meilenstein der deutschen Klimaschutzpolitik vorgelegt hat. Der hessische Klimaschutzplan ist einzigartig. Alle Bereiche wurden in den Blick genommen und Lösungen mittels eines breiten Beteiligungsprozesses ganz spezifisch für Hessen entwickelt. mehr
Die Angestellten des Landes und die Beamtinnen und Beamten in Hessen können sich nicht nur über eine Gehaltserhöhung freuen, sondern auch über ein kostenlose Jobticket. Das freut uns GRÜNE besonders. Es ist einmalig, dass bei einem Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst ein Jobticket für die Beschäftigten mit vereinbart wurde - ein wichtiger Schritt zu mehr umwelt- und klimafreundlicher Mobilität. mehr
Wir wollen Kommunen helfen, bezahlbaren Wohnraum in Hessen zu erhalten. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Eindämmung von Mieten, aber auch der Erhalt von Wohnraum haben oberste Priorität. Wenn Wohnungen als reine Ferienwohnungen angeboten werden, geht besonders in den Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet dringend benötigter Wohnraum verloren. mehr
Seit mehr als 100 Jahren steht der Internationale Frauentag für den Kampf um die Gleichberechtigung. Gerade jetzt, da Populisten in aller Welt die großen Errungenschaften dieses jahrzehntelangen Kampfes in Frage stellen, solidarisieren wir uns mit allen Frauen weltweit, die für ihre Rechte kämpfen. mehr
Wir haben uns sehr über das mit dem Joseph-Beuys-Kunstwerk „Der Unbesiegbare“ gestaltete GRÜNEN-Plakat gefreut, das wir von dem Neu-Isenburger Kunstsammler Robert Funcke entgegennehmen konnten. Wir bedanken uns bei Herrn Funcke, dass er uns dieses Dokument aus der Gründerzeit unserer Partei übereignet hat. Es hat einen Ehrenplatz in unseren Fraktionsräumen bekommen. mehr
Wohnen ist ein Grundbedürfnis – jeder will sich in seinem Umfeld wohlfühlen können, ein soziales Miteinander pflegen können, Grün- und Freizeitflächen, Schule, Kita und Einkaufsmöglichkeiten vorfinden. Leider ist das alles nicht selbstverständlich, es gibt große Unterschiede in den Städten und im ländlichen Raum. Passende Städtebau- und Dorfentwicklungsprogramme helfen, das Umfeld lebenswerter zu gestalten und zu entwickeln. mehr
Mit dem Schülerticket für ganz Hessen wird nicht nur ein Traum von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir wahr, sondern auch ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden sowie natürlich ihrer Eltern. Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder und Jugendliche endlich für einen Euro am Tag hessenweit mobil, ohne über Tarifzonen, Waben und Anschlusstickets nachdenken zu müssen. mehr
Talkshow im hr-Fernsehen zur Schadstoffbelastung in den Städten und dazu, was die Politik für reine Luft tun kann. mehr
Wir wollen Kommunen die Chance geben, die Vermietung von Wohnungen an Touristen zu untersagen. Denn die entzieht zumindest in Frankfurt viele Wohnungen dem ohnehin angespannten Markt. mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.