
„Milchbauern brauchen faire Preise“: Auf diese Forderung hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN heute gemeinsam mit der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) sowie Landwirten der Liefergemeinschaft „Faire Milch“ mit einer Aktion in der Wiesbadener Innenstadt aufmerksam gemacht. Milch wird zu Ramschpreisen verschleudert. Das gefährdet die Existenz gerade bäuerlicher, oft familiengeführter Milchviehbetriebe – wir müssen um jeden Hof kämpfen! mehr

Beim Wohltätigkeits-Triathlon am kommenden Wochenende in Büdingen nimmt auch eine Staffel der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teil, um die Veranstalter in ihrem Engagement für Integration und Menschlichkeit zu unterstützen. Die Veranstalter des Charity Triathlon Büdingen bieten wie schon im vergangenen Jahr kostenfreie Startplätze für Flüchtlinge an. Sie wurden deshalb bedroht und aufgefordert, Flüchtlinge nicht starten zu lassen. Die Veranstaltergemeinschaft hat dieser Drohung nicht nachgegeben. Wir wollen sie in ihrem Engagement bestärken und ein Zeichen gegen Rassismus setzen. mehr

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es beim gestrigen Treffen der Ministerpräsidenten der Länder zwar gelungen, einige besonders problematische Punkte der geplanten EEG-Novelle abzumildern, trotzdem bedeuten die Pläne der Bundesregierung immer noch eine erhebliche Gefahr für die Energiewende in Hessen. Leider war die Ausgangslage aber so schlecht, dass auch die Kompromisslinien die Rahmenbedingungen bei uns noch deutlich verschlechtern. Das ist besonders schade, weil es mit dem GRÜNEN Energieminister Al-Wazir gerade erst gelungen ist, Schwung in den Ausbau der Erneuerbaren in Hessen zu bringen. Das Land hat sich beim Zubau um zwei Plätze im Vergleich der Bundesländer vorgearbeitet. mehr

Die GRÜNEN im Landtag gedenken aus Anlass des 10. Jahrestags der Ermordung von Halit Yozgat am 6. April der Opfer des NSU-Terrors. „Zehn Menschen fielen dem mörderischen Hass von Rassisten zum Opfer, die über Jahre unerkannt blieben, bei zwei Sprengstoffanschlägen wurden viele Menschen verletzt. Dass diese Morde und diese Attentate nicht verhindert werden konnten, dass keine Ermittlungsansätze in das rechtsextreme Milieu gefunden wurden, ist eine Schande für unser Land“, erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner. mehr

Zum 30. Jahrestag der Atomkatastrophe am 26. April von Tschernobyl erinnern sich hessische GRÜNE im Internet daran, wie sie die Auswirkungen der Katastrophe im Frühjahr 1986 erlebt haben. Das Reaktorunglück vom 26. April 1986 in der Ukraine ist eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten. Uns allen sind diese Tage fest in Erinnerung geblieben, ganz gleich, ob wir damals noch Kinder waren oder schon politisch tätig. Sie haben uns und unser Engagement geprägt und motivieren uns noch heute, gegen Atomkraft, für saubere Energieerzeugung und gegen die Erderwärmung zu kämpfen. Die Erinnerungen sind bei Twitter zu lesen unter @gruenehessen und auf der Facebook-Seite BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. mehr

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die Ziele der Konferenz „Aufstehen gegen Rassismus“ am Wochenende in Frankfurt. Wir treten entschieden allen entgegen, die Migrantinnen und Migranten angreifen, Andersdenkende bedrohen, Hassparolen im Internet verbreiten, gegen Muslime hetzen oder auf das Not und das Leid von Flüchtlingen mit Gerede von Schießbefehlen antworten. mehr

Wir können natürlich nicht das Klima retten, indem wir gemeinschaftlich für eine Stunde das Licht ausknipsen. Aber die Earth Hour ist ein schöner Anlass, den eigenen Stromverbrauch zu hinterfragen. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir an verschiedenen Punkten ansetzen: Wir müssen Energie effizienter nutzen, Energie einsparen und erneuerbare Energien ausbauen und so Kohle und Atom ersetzen. mehr

Am 13. Januar 2016 fand der Neujahrsempfang der GRÜNEN Fraktion statt. Prominenter Gastredner war Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume und stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.

Die GRÜNEN im Landtag sehen Gesprächsbedarf zur Gemeinnützigkeit im Steuerrecht. Immer wieder sorgen Entscheidungen zum Status der Gemeinnützigkeit von Institutionen der Zivilgesellschaft für öffentliche Diskussionen, wie das Beispiel Attac zeigt. In einem Fachgespräch wurde das Verständnis von Gemeinnützigkeit aus unterschiedlicher Sicht beleuchtet und über Reformmöglichkeiten diskutiert. mehr

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass es im Dialog zwischen der Landesregierung und den Kommunen gelungen ist, die Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen zum zweiten Mal zu erhöhen. mehr