Wachstum in nachhaltig

Setzpunkt zur GRÜNEN Wirtschaftspolitik in Hessen

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass GRÜNE Wirtschaftspolitik – engagiert umgesetzt wie in Hessen – sowohl aktuelle Krisen bewältigt, als auch die richtigen Weichen für eine Nachhaltige Zukunft stellt. Es waren durchaus herausfordernde Jahre für Wirtschaft und Beschäftigte: Auf die Corona-Pandemie folgte die fossile Energiekrise – gleichzeitig spüren viele Unternehmen Lieferengpässe und Fachkräftemangel.

Daher gilt ein Dank und Respekt an die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die diese Herausforderungen mit großem Engagement bewältigen. Im letzten Plenum vor der Landtagswahl wurde auch über die wirtschaftspolitischen Ideen für die Zukunft diskutiert. Das Ergebnis: Die Bereitschaft, den bevorstehenden Wirtschaftswandel zu unterstützen fällt unterschiedlich aus. Während die einen rückwärtsgewandt über die Bedeutung der Atomkraft nachdachten, sahen andere die Lösung in einem zusätzlichen Feiertag oder der Abschaffung der beliebten Landesenergieagentur. Durch die richtigen Weichenstellungen konnten wir Insolvenzen und Jobverluste in Hessen verhindern. Jetzt gilt es, durch aktive und engagierte Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen die Unternehmen durch die sozial-ökologischen Transformation zu bringen und somit die Auswirkungen der Klimakrise zu mindern.

Oft genug haben andere Parteien gezeigt, dass sie sich in Sachen Wirtschaftspolitik damit zufriedengeben, den Kopf in den Sand zu stecken. Doch die Herausforderungen werden größer, und wir können uns keine Passivität erlauben, wenn wir unsere wirtschaftliche Stärke nicht aufs Spiel setzen wollen. Viele Unternehmen brauchen einen starken Partner in der Politik, der sich dort einsetzt, wo die Unternehmen Unterstützung bei der Bewältigung von Transformation und Klimakrise brauchen. Wir wollen dafür einen Transformationsfonds in Höhe von 6 Milliarden Euro aufsetzen. Weiter werden wir an guten Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und Förderung für Ressourceneffizienz und Klimatechnologien arbeiten. Den Fachkräftemangel wird von uns zur Chefsache gemacht – wir werden Maßnahmen zur Sicherung von Fach- und Arbeitskräften aus der Staatskanzlei heraus ganz oben auf die Agenda bringen. Wir wollen alle Unternehmen jeder Größe mitnehmen, und gemeinsam den Weg zu weniger Ressourcenverbrauch, widerstandsfähigen Wertschöpfungsketten und einem vollständig auf den Erneuerbaren basierenden Energiesystem gehen. Dafür sind Innovationen und junge Ideen dringend notwendig, deswegen werden wir auch in Zukunft den Start-up Standort Hessen gezielt fördern.

Unsere engagierte Wirtschaftspolitik ist eine Politik, die Veränderungen gestaltet, statt verwaltet, die die richtigen Schwerpunkte setzt und die akuten Krisen meistert. Und das wichtigste ist: Auch während dieser akuten Herausforderungen haben wir das Ziel nicht aus den Augen verloren, die hessische Wirtschaft klimaneutral aufzustellen und digital zu modernisieren.

Weiterführende Informationen

• Rede von Kaya Kinkel im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)
• Rede von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)
• Entschließungsantrag von CDU und GRÜNEN (PDF)