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Verkehrswende geht nur mit starken Verkehrsverbünden
Finanzierungsvereinbarung für 2023 und 2024 ist gesichert
Ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen kostet Geld. Mit Rekordmitteln für die hessischen Verkehrsverbünde stellen wir deshalb die notwendigen Weichen für die Zukunft.
Der öffentliche Nahverkehr war besonders betroffen, als Anfang 2020 die Corona-Pandemie ausbrach. Die stark eingebrochenen Fahrgastzahlen führten zu weniger Einnahmen und haben sich über die letzten drei Jahre erst Schritt für Schritt wieder erholt. Schon damals haben wir die Einnahmeausfälle von Landesseite mit finanzieller Unterstützung abgefedert. Nun sorgen der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die gestiegenen Energiepreise bei den Verkehrsverbünden und Nahverkehrsorganisationen in Hessen erneut für finanzielle Herausforderungen.
Die im Dezember beschlossenen Finanzierungsvereinbarungen sind daher ein wichtiges Signal dafür, dass wir die Verkehrsverbünde in den angespannten Zeiten unterstützen. Denn neben der Abfederung der wirtschaftlichen Krise braucht es Geld, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln in den kommenden Jahren zu verbessern und auszuweiten. Für die kommenden zwei Jahre erhalten die Verbünde daher eine Rekordsumme in Höhe von 2,7 Milliarden Euro aus dem Doppelhaushalt (2023: 1,3 Milliarden Euro; 2024: 1,4 Mrd. EUR). Damit stellen wir auch die Finanzierung des geplanten Deutschlandtickets und des „Hesssenpass mobil“ sicher. Neben den Regionalisierungsmitteln des Bundes, die wir in Hessen zu 100 Prozent an die Verbünde weitergeben, stellen wir auch Mittel aus dem Landeshaushalt bereit. Für 2024 sind hierfür 500 Millionen Euro vorgesehen: Davon stammen 236 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich, und 264 Millionen Euro sind originäre Landesmittel. In Summe machen die Landesmittel knapp ein Drittel der Gesamtfinanzierung aus.
Wir sind davon überzeugt, dass wir die Verkehrswende in Hessen nur Seite an Seite mit den drei Verkehrsverbünden umsetzen können. Die Finanzierungsvereinbarungen sind daher ein gemeinsamer Erfolg und ein wichtiger Schritt zu einer klimafreundlichen Mobilität der Zukunft in Hessen.