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27.10.2021

Verbesserungen der öffentlichen Verkehrsmittel

 

Bus und Bahn sind Schlüssel für eine sozialökologische Gesellschaft

Ein gut ausgebautes Angebot von Bus und Bahn ist der Schlüssel für eine sozialökologische Gesellschaft der Zukunft, denn als Teil der Daseinsvorsorge trägt er zur sozialen Teilhabe der Bürger*innen bei. Zudem entstehen durch Bus und Bahn deutlich weniger CO2-Emissionen als bei Wegen die mit Flugzeugen und Pkws zurückgelegt werden[1]. Um die Pariser Klimaziele einzuhalten brauchen wir also ein effizientes, zuverlässiges und möglichst kostengünstiges Angebot an Bussen und Bahnen, damit sie für alle Menschen ein attraktives Fortbewegungsmittel darstellen. In Hessen setzen wir uns daher bereits auf verschiedenen Wegen für ein leistungsstarkes Angebot ein.

Ausbau des Angebots

Im Sinne unseres Aktionsplans „Starkes Land – gutes Leben“ möchten wir allen Hess*innen ein möglichst gleichwertiges Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln bereitstellen. Die Initiative des NVV, in jedem Dorf zu jeder Stunde ein Busangebot bereitzustellen, ist daher ein wichtiger und richtiger Schritt, um die öffentliche Daseinsvorsorge der Menschen auf dem Land zu gewährleisten.

Auch steigert eine Zugverbindung die Attraktivität und Lebensqualität einer Region. Wie wir in unserem Antrag (Drs.: 20/5739) deutlich gemacht haben, sind Reaktivierungen von stillgelegten Schienenstrecken hierbei ein wesentlicher Baustein. Die Erfolgsgeschichte der Bahnstrecke Korbach-Frankenberg hat dies deutlich gemacht und wir unterstützen daher, dass sich aktuell drei weitere Vorhaben im Planungsprozess befinden: die Lumdatalbahn, die Horlofftalbahn und die Streckenverbindung in Neu-Isenburg.

Über das Programm FRMplus werden in Hessen außerdem verschiedene Infrastrukturprojekte umgesetzt, um zukünftig ein noch größeres, komfortableres und schnelleres Mobilitätsangebot auf hessischen Schienen bereitstellen zu können. Dafür stehen in den nächsten Jahrzehnten rund 20 Milliarden Euro bereit und beinhalten zahlreiche Vorhaben, wie etwa die Kurve Kassel, die Neubaustrecke Frankfurt – Mannheim, den Streckenneubau und -ausbau zwischen Fulda und Hanau oder den Fernbahntunnel Frankfurt.

Ein bezahlbares Angebot für alle

Zu einem guten Angebot zählt auch ein bezahlbarer Preis. Daher haben wir mit großem Erfolg die kostengünstigen Flatrate-Tickets für Schüler*innen, Senior*innen und Landesbedienstete eingeführt, mit denen Busse und Bahnen landesweit in den Streckennetzen des RMV, NVV und VRN genutzt werden können. Gemeinsam mit den Semester- und Jobtickets besitzen damit rund die Hälfte aller Hess*innen ein solches Ticket. Schritt für Schritt nähern wir uns dem langfristigen Ziel, allen Hess*innen ein erschwingliches Flatrate-Ticket anzubieten und damit den öffentlichen Verkehr zum Mobilitätsmittel für alle zu machen.

Die finanziellen Weichen stellen

Seit 2017 unterstützt Hessen die Verkehrsverbünde erstmals auch mit landeseigenen Mitteln. Von 2017 bis 2021 waren dies 124 Mio. Euro zusätzliche Mittel aus dem Landeshaushalt, die neben den Regionalisierungsmitteln des Bundes und den Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bereitgestellt wurden.

Während der Corona-Pandemie haben die rückläufigen Fahrgastzahlen zusätzlich einen enormen finanziellen Schaden bei den Verkehrsverbünden hinterlassen und der Corona-Rettungsschirm des Bundes wird zum Ende des Jahres auslaufen. Wir helfen den Verkehrsverbünden daher dabei, möglichst gut durch die Krise zu kommen und stellen im Jahr 2022 zusätzlich 120 Mio. Euro aus dem Sondervermögen bereit, um den Mehrbedarf der Verbünde zu decken. Denn nur gemeinsam mit den Verbünden können wir nach der Krise daran arbeiten, die Verkehrswende in Hessen weiter voranzutreiben.

 

 

 

Weitere Informationen:

[1] Vergleich der durchschnittlichen Emissionen einzelner Verkehrsmittel im Personenverkehr in Deutschland (2019) durch das Umweltbundesamt: https://www.umweltbundesamt.de/bild/vergleich-der-durchschnittlichen-emissionen-0

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