Rückenwind für die Windkraft

Neuer Erlass beschleunigt Ausbau der Windenergie in Hessen

Zusammen mit der EU-Notfallverordnung und den neuen Bundesregelungen nimmt die Energiewende in Hessen Fahrt auf. Hessen hat nun alle Neuerungen im Erlass „Neuregelungen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus“ gebündelt. Damit können Windkraftanlagen schneller und rechtssicher genehmigt werden – gute Nachrichten für den Ausbau der Windenergie. Bereits jetzt geht es in Hessen gut voran, das bestätigt auch die Windenergiebranche: Die hessischen Vollzugshinweise für die Umsetzung der EU-Notfall-Verordnung seien vorbildlich und praxisnah umgesetzt und wurden von der Branche auf dem BWE-Branchentag ausdrücklich gelobt. Hessen ist bisher das einzige Bundesland, welches eine solch klare und deutliche Konkretisierung für die Beschleunigung des Windkraftausbaus auf den Weg gebracht hat. Dass der Wind sich gedreht hat, zeigt sich bereits in den steigenden Genehmigungszahlen. Aktuell sind 400 Windenergieanlagen entweder schon genehmigt, oder befinden sich im Genehmigungsverfahren. Allein im ersten Halbjahr sind 19 neue Windkraftanlagen ans Netz gegangen, insgesamt fast 90 Megawatt neu zugebaute Leistung. Ein Wert, der knapp hinter Rheinland-Pfalz im Ländervergleich liegt. Damit belegt Hessen deutschlandweit Platz sechs.

Wir arbeiten trotzdem intensiv weiter am Abbau der Hürden für ein Wachstum der Windenergie. Im Juliplenum haben wir gesetzlich klargestellt, dass Zuwegungen zu Anlagen der Erneuerbaren Energien, keiner gesonderten Baugenehmigung bedürfen.

Weiterführende Informationen

• Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen;
• Rede von Kaya Kinkel im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube);
• Rede von Staatsminister Tarek Al-Wazir im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube);
• Gesetzentwurf zum Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften (PDF);
• Änderungsantrag zum Gesetzentwurf (PDF).