Pakt für die Musikschulen von CDU, GRÜNEN und SPD: Neue Förderrichtlinie ist eine gute Nachricht für die Musikalische Bildung in Hessen

Ziel GRÜNER Kulturpolitik ist, allen Menschen in Hessen einen möglichst breiten Zugang zu kultureller Teilhabe zu ermöglichen. Musikschulen kommt hierbei eine unverzichtbare Rolle zu, durch ihr großes Angebot im Bereich der musikalischen Früherziehung, der Breitenförderung im Instrumental- und Gesangsunterricht, aber auch als Konzert- und Veranstaltungsstätten. Sie sind Orte der Persönlichkeitsentwicklung und Kreativität, des Aufeinanderzugehens und des Miteinanders. Deswegen sind sie unverzichtbarer Bestandteil der hessischen Kulturlandschaft.

Nun geht mit einer neuen Förderrichtlinie endlich der zweite zentrale Baustein des überfraktionellen Pakts für die Musikschulen an den Start. Das ist eine gute Nachricht für die Musikschulen und die musikalische Bildung in Hessen.

Noch in der letzten Wahlperiode hatte sich die damals schwarz-grüne Landesregierung unter unserer GRÜNEN Kunstministerin Angela Dorn der Herausforderung angenommen, die hessischen Musikschulen finanziell besser auszustatten und in ihren individuellen Stärken weiterzuentwickeln. Zu Beginn der Legislaturperiode hatten wir die Landesmittel zunächst von 1,8 Millionen Euro auf 3,2 Millionen Euro angehoben. Im Jahr 2022 haben wir dann gemeinsam mit der damaligen SPD-Opposition einen Pakt geschlossen, um die Musikschulen in Hessen langfristig finanziell besser aufzustellen. Hierfür haben CDU, GRÜNE und SPD in einem ersten Schritt einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2023/2024 eingebracht, mit dem die jährlichen Landeszuschüsse für die Hessischen Musikschulen in den Jahren 2023 und 2024 um jeweils weitere 600.000 Euro von damals 3,2 Millionen Euro auf 4,4 Millionen Euro aufgewachsen sind. Darüber hinaus haben alle drei Fraktionen das Versprechen abgegeben, unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl 2023 und der anschließenden Regierungskoalition die Hessischen Musikschulen auch in den darauffolgenden acht Jahren in jährlichen Schritten von 600.000 Euro auf schließlich 9,2 Mio. Euro im Jahr 2032 weiter zu steigern. Damit wird Hessen bei der landesseitigen Musikschulfinanzierung in die Spitzengruppe der Bundesländer aufschließen.

Parallel dazu hatte Angela Dorn gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Musikschulverband und weiteren Verbänden einen Runden Tisch Musikschulen initiiert, um gemeinsam über ein neues Modell der Musikschulfinanzierung zu beraten. Hier wurde mit der Erarbeitung einer neuen Förderrichtlinie begonnen. Diese sollte die Kriterien der Mittelzuwendung neu ausrichten – von der bisher kennzahlengetriebenen Förderung (über Unterrichtsstunden und Schülerzahlen) hin zu einer Förderung individueller Stärken und qualitativer Schwerpunkte der einzelnen Musikschulen. Diese Förderrichtlinie hat die neue Hausspitze des HMWKs nun zu Ende gebracht.

Die hessische Musikschullandschaft erhält mit dem Pakt eine klare Entwicklungsperspektive für die kommenden Jahre – mit einer erheblichen Steigerung der finanziellen Mittel auf der einen und dem Ziel einer nachhaltigen Qualitätssicherung und -entwicklung auf der anderen Seite. Das ist nicht nur gut für die kulturelle Bildung und Teilhabe in Hessen, sondern zeigt auch, dass die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition gelingen kann, wenn der gemeinsame Wille da ist. Unser Dank gilt sowohl unserer ehemaligen Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn, die den Runden Tisch in der letzten Wahlperiode ins Leben gerufen und die zentralen Grundlagen für die neue Förderrichtlinie gelegt hat, als auch SPD-Staatssekretär Degen, der diese Arbeit nun in der neuen Wahlperiode weitergeführt hat, und allen weiteren am Runden Tisch beteiligten Akteur*innen.