Nie wieder ist Jetzt

Antisemitismus an Hessens Hochschulen gemeinsam entgegenstellen

Wir GRÜNE und alle demokratischen Fraktionen im Hessischen Landtag machen mit einem gemeinsamen Antrag deutlich: Wir nehmen Antisemitismus nicht hin. Wir stellen uns ihm gemeinsam entgegen. Denn Antisemitismus ist keine Meinung und kein respektabler Diskursbeitrag, den Jüdinnen und Juden „aushalten“ müssen. Wir haben die Aufgabe, dass Jüdinnen und Juden, egal ob Studierende, Forschende oder Beschäftigte, sich an unseren Hochschulen sicher fühlen. Dass sie sichtbar sein können. Dass sie ihre Religion ausüben können, so wie es ihnen das Grundgesetz garantiert.
Die seit dem 7. Oktober 2023, dem Tag des brutalen Angriffs der Hamas auf Israel, gestiegenen antisemitischen Straftaten in Hessen und an unseren Hochschulen sind alarmierend. Jüdinnen und Juden erleben an unseren Hochschulen Antisemitismus von rechts, von links und islamischen Antisemitismus. Jüdische Hochschullehrende und Studierende berichten von Angriffen, Diskriminierung in Seminaren durch Lehrende und Mitstudierende, von Studienabbrüchen und Angst auf dem Campus.

Bereits in der letzten Legislaturperiode haben wir den Beauftragten gegen Diskriminierung für alle Hochschulen verpflichtend eingeführt. Es war richtig, dass Angela Dorn als damalige Wissenschaftsministerin unmittelbar nach dem 7. Oktober in den Austausch mit den Hochschulpräsidien, aber auch mit den Betroffenen gegangen ist und unter anderem 1,5 Millionen Euro für sofortige Präventions- und Beratungsangebote bereitgestellt hat. Und es ist gut, dass diese Maßnahmen auch von der neuen Landesregierung und dem neuen Wissenschaftsminister weitergeführt und angesichts der Lage auch weiter ausgebaut werden. Dabei hat die neue Landesregierung unsere volle Unterstützung.

Weiterführende Informationen

• Der überfraktionelle Antrag findet sich hier: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/5/01125.pdf
• Die Debatte im Landtag lässt sich hier abrufen: Nie wieder ist jetzt – kein Antisemitismus an hess. Hochschulen – 10.10.2024 – 23. Plenarsitzung – YouTube