Klare Kante gegen rechte Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen

In unsere aktuellen Stunde „Klare Kante gegen rechte Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen“ haben wir deutlich gemacht, welche Haltung wir zu den sogenannten Spaziergängen haben. Wir stehen zur Demonstrationsfreiheit, unabhängig davon, wer demonstriert. Wir stehen selbstverständlich zur Meinungsfreiheit. Das heißt aber nicht, dass es keinen Widerspruch gibt, wenn Hass und Hetze oder Verschwörungs-Ideologien verbreitet werden.

Auch und gerade in der Krise gilt: Meinungsfreiheit und das Recht zu demonstrieren gehören zu den grundgesetzlich geschützten Pfeilern unserer Demokratie. Wer seine Meinung äußert, demonstriert und dann so tut als würden wir in einer Diktatur leben, hat aber nichts verstanden und verhöhnt die Opfer von Diktatur und Willkür. Wer die sogenannten Spaziergänge nutzt, um antisemitische Hetze zu betreiben, den Holocaust zu leugnen, zu relativieren, unsere Demokratie verächtlich zu machen oder gar versucht, unsere Demokratie zu unterminieren, dem zeigen wir klar Kante. Bis hierher und nicht weiter. Jeder Einzelnen und jedem Einzelnen, der da mitläuft sei gesagt, dass hier auch Feinde unserer Demokratie, Nazis und Rechte dabei sind. Die Mehrheit unserer Gesellschaft verhält sich weiter besonnen, solidarisch und friedlich – auch das sollten wir in der Debatte nicht vergessen.

In vielen Kommunen gibt es Resolutionen, die sich mit dem Thema befassen und sich wie wir gegen rechte Umtriebe auf diesen Demonstrationen stellen. Auch ist es gut, dass die Bundesländer nun Holocaust relativierende Symbole, wie den gelben Stern mit der Schrift „ungeimpft“ als Volksverhetzung einstufen will. Die Mehrheit darf nicht still sein, wenn Rechtsextreme ihre antidemokratischen Parolen verbreiten.

Den Link zum Video mit der Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Feldmayer zu diesem Thema findet Ihr unten.

Weiterführende Informationen

• Rede von Martina Feldmayer MdL im Plenum des Hessischen Landtags (YouTube)