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23.11.2022

Hessen bekommt erstmals ein Integrationsgesetz

Erstmals wird es in Hessen ein Integrationsgesetz geben – das ist ein großer GRÜNER Erfolg. Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt in den Landtag eingebracht. Unser Anliegen ist es, Rechtssicherheit im Bereich Integration und Teilhabe für Menschen mit Migrationsgeschichte herzustellen.

Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Damit setzt Hessen ein klares Zeichen gegen Ausgrenzungen aller Art: Extremismus, Hass, Hetze und Diskriminierung haben bei uns keinen Platz.

Unser Gesetzentwurf enthält umfassende Maßnahmen zur Teilhabe. Zu chancengerechter Bildungsteilhabe tragen wir beispielsweise durch das Recht auf Beschulung für in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebrachte Minderjährige bei.

Das Gesetz umfasst außerdem Maßnahmen, um die Willkommens- und Anerkennungskultur weiterzuentwickeln und das respektvolle und friedliche Zusammenleben in Vielfalt zu unterstützen. Wichtig sind zudem Maßnahmen für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung sowie die Verankerung der 33 WIR-Vielfaltszentren überall im Land. Die Vielfaltszentren verändern Strukturen, schaffen Synergien, stärken Netzwerke vor Ort und entwickeln neue Ideen.

Unser grünes Grundverständnis sieht Integration als einen gesamtgesellschaftlichen Prozess an, dessen Gelingen von der Mitwirkung aller Menschen abhängt. Wir wollen die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt rechtlich verankern.


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