Inhalt

09.12.2021

Hessen bekommt ein Klimaschutzgesetz

Wir werden in Hessen ein eigenes Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Das hat Umweltministerin Hinz am 12. November angekündigt. Das ist ein echter Meilenstein und beachtlich, denn dies hatten wir GRÜNE selbst nicht in unserem Regierungsprogramm gefordert und folglich findet sich dieses Ziel nicht im Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN. Der Gesetzentwurf soll 2022 vorgelegt werden.  Mit dem zu novellierenden Hessischen Energiezukunftsgesetz und dem neuen Klimaschutzgesetz werden wir zwei gesetzliche Grundlagen für den Kampf gegen die Klimakrise haben. Der Integrierte Klimaschutzplan 2025 füllt die gesetzliche Grundlage mit den festgeschriebenen Maßnahmen mit Leben, denn Ziele alleine reichen nicht. Das Gesetz muss den Kampf gegen die Klimakrise beschleunigen und verstärken, dafür werden wir GRÜNE uns einsetzen.

https://umwelt.hessen.de/Presse/Hinz-Wir-brauchen-ehrgeiziges-Ergebnis-in-Glasgow

Kontakt