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17.11.2021

50 Jahre Datenschutz

Was bleibt noch zu tun?

Die Pandemie hat gezeigt, dass die digitale Transformation ungeahnte Möglichkeiten bietet zu arbeiten, in Kontakt zu bleiben und die Freizeit zu genießen. Diese Möglichkeiten sind ein erheblicher Gewinn – der leider nur zu häufig mit dem Verlust der Hoheit über die eigenen Daten einhergeht. Oft ist es bequemer, einfacher und augenscheinlich günstiger, für Internetdienste mit Daten zu bezahlen. Nur wenigen Menschen ist bewusst, dass ihre Daten wertvoll sind. Zu oft wird fälschlicherweise behauptet, der Datenschutz würde praktikablen Lösungen im Wege stehen – und gerade im Kontext der Pandemie sogar Leben gefährden. Wir GRÜNE wollen diesen Falschbehauptungen entgegentreten und die Menschen für die Wichtigkeit des Datenschutzes sensibilisieren.

Einen wichtigen Beitrag dazu leistet der Bericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der letzte Woche erstmalig vom neuen hessischen Beauftragten Herrn Prof. Dr. Roßnagel im Landtag vorgestellt wurde. Der Bericht zeigt auf, dass der Datenschutz keiner einzigen Anti-Coronamaßnahme im Wege stand. Darüber hinaus legt der Bericht dar, dass noch immer zu wenig Datenschutzbewusstsein in Unternehmen, Behörden und bei Bürger*innen besteht und es so zu teilweise skurrilen (Schein-) Umsetzungen kommt.

Trotz der fünfzigjährigen Tradition des hessischen Datenschutzgesetzes bleibt also viel zu tun, bis die Chancen des Datenschutzes für Menschen und Wirtschaft umfassend wahrgenommen werden und die Potenziale realisiert werden. Wir GRÜNE setzen uns daher weiter für nachhaltigen Datenschutz zum Wohle aller Beteiligten ein.


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