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Aktuelle Stunden
Aktuelle Stunden im Juli-Plenum: Schwere Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival in Gießen – Die gescheiterte Migrationspolitik von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und LINKE führt zunehmend zu Heimatland-Konflikten in Deutschland (AfD); Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss in Hessen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen! (SPD); Der Wolf erobert Hessen – Landesregierung lässt Landbevölkerung und Weidetierhalter im Stich. (FDP); Tarifbindung sinkt auch in Hessen. Die Landesregierung muss gegensteuern! (LINKE); Bundesinnenministerin widerspricht regelmäßig der SPD-Landesvorsitzenden - was gilt, Frau Faeser? (CDU); Neuer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 – 65 Maßnahmen für gesellschaftliche Vielfalt in Hessen (GRÜNE); weiterlesen
Aktuelle Stunden
Aktuelle Stunden im Juni-Plenum: Überall fehlen Fachkräfte, die Bundesregierung handelt. Die Stärkung der Aus- und Weiterbildung und ein modernes Einwanderungsgesetz sind auch gut für Hessen (SPD); Kinder in Hessen bestmöglich fördern, Entwertung des Erzieherberufs stoppen (FDP); Anhaltende Trockenheit und Wasserknappheit in der Klimakrise: Landesregierung versagt bei der Sicherung der Wasserressourcen (LINKE); Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend (AfD); Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger darf nicht durch Wahlkampftaktik der hessischen SPD gefährdet werden – Möglichkeiten des EuGH-Urteils endlich ausschöpfen! (CDU); Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern (GRÜNE). weiterlesen
Bericht - Enquetekommission; Mobilität der Zukunft in Hessen 2030
Die vergangenen zwei Jahre in der Enquetekommission haben gezeigt, dass wir in Hessen bei der Verkehrswende auf dem richtigen Weg sind und viele der Forderungen aus der Fachwelt bereits erfüllen. Unsere Mobilitätsstrategie 2035 ist dafür der richtige Fahrplan. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Energiewende in Hessen sozial und gerecht gestalten! (SPD); Hessen ist im Bundesrat gefragt: Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer einstufen! (FDP); Grunderwerbsteuer: Lippenbekenntnisse des hessischen Ministerpräsidenten – von Worten zu den Taten ist es ein weiter Weg (AfD); Hessische Kitas haben es schwer genug: Landesregierung muss Erzieherinnen und Erzieher besser unterstützen! (LINKE); Hessen ist lebenswert! Unabhängig erstellter Regionaler Wohlfahrtsindex fällt positiv aus Personalpolitik aus dem Satirehandbuch – Hessische SPD-Landesvorsitzende und Bundesinnenministerin Faeser muss den ehemaligen BSI-Präsidenten Schönbohm rehabilitieren! (CDU) weiterlesen
Aktuelle Stunden
Endlich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land in Hessen sorgen! (SPD); Wir schaffen „das“ nicht einmal in Hessen – Ministerpräsident Boris Rhein muss freiwilliges Aufnahmeprogramm für Afghanen stoppen. (AfD); Warnstreiks im öffentlichen Dienst #zusammengehtmehr - Öffentlich ist wesentlich auch in Hessen. (LINKE); Bildungsgipfel ohne hessischen Kultusminister - Ausgestreckte Hand nicht ergriffen und Chance der Mitwirkung vergeben. (FDP); Hessische Zukunftsagenda KI umgesetzt: Eröffnung des bundesweit ersten KI-Innovationslabors (CDU); Kassel Institute for Sustainability – Einmaliges Forschungszentrum zu zentralen Herausforderungen unserer Zeit entsteht in Hessen (GRÜNE). weiterlesen
Aktuelle Stunden
Nicht nur behaupten, sondern machen: Land muss das Bundesgeld endlich 1:1 für die Unterbringung von Geflüchteten an Kreise, Kommunen und kreisfreie Städte weiterleiten (SPD); Was steckt hinter den Verwerfungen im Polizeipräsidium Frankfurt? Politische Einflussnahme oder fachliche Differenzen? (FDP); Steuern und begrenzen Sie den Zustrom an Flüchtlingen aktiv! – Dramatischer Hilferuf der Main-Taunus-Kreis-Gemeinden an den Ministerpräsidenten … weiterlesen
Aktuelle Stunden
Hier die Aktuellen Stunden der einzelnen Fraktionen: Recht konsequent durchsetzen - Sonderdezernate für die Staatsanwaltschaften Hessen - für einen starken Rechtsstaat (CDU); Silvester 2022/2023 in Deutschland und Hessen – Angriffe auf Feuerwehr und Polizei müssen hart bestraft werden (AfD); Erster Landesjugendkongress im Landtag: Jugendbeteiligung wird in Hessen großgeschrieben (GRÜNE); weiterlesen
Aktuelle Setzpunkte
Auch bei dieser Haushaltsdebatte haben sich die Fraktionen dazu entschieden, Setzpunkte und Aktuelle Stunden in einem zu behandeln. Hier die Punkte der einzelnen Fraktionen: Do 9:05 Uhr – 20/9661: Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen spielt in Hessen eine wichtige Rolle (CDU); Do 10:15 Uhr – 20/9662: Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe (GRÜNE) weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen der Aktuellen Stunden: „Machen Sie die aktuelle Flüchtlingssituation zur Chefsache!“ (AfD); „Das Bürgergeld ist ein sozialpolitischer Meilenstein – auch für knapp eine halbe Million Hessinnen und Hessen.“ (SPD); „Den Menschen in Hessen mehr Eigenverantwortung zutrauen. Maskenpflicht auch im ÖPNV abschaffen.“ (FDP); „Biodiversitätsbericht 2021: Förderung der Feldflurarten in Hessen wirkt“ (GRÜNE); „Lesen können und … weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen der Aktuellen Stunden: Heißer Herbst“ gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut! (LINKE); Volkskrankheit Endometriose endlich anerkennen – Hessen braucht eine Strategie! (FDP); Düngemittelverordnung erschwert Sicherung der Lebensmittelversorgung in Hessen (AfD); Keine grenzenlose Videoüberwachung in Hessen durch Innenminister Beuth (SPD); Maßnahmenpaket … weiterlesen
