Archiv

19.05.2011

Aktuelle Stunden

Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten als Video (Quelle: hr-online): weiterlesen

14.04.2011

Aktuelle Stunden

Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten als Video (Quelle: hr-online): weiterlesen

13.04.2011

Frau Henzler muss nicht an der Bildung kürzen, sie will an der Bildung kürzen. Es ist nicht hinnehmbar, dass die FDP durch Steuergeschenke für Hoteliers und die Forderungen nach weiteren Steuergeschenken den Staat arm machen will und ihre Kultusministerin dann erklärt, für Bildung sei kein Geld da. Dieses Schmierentheater werden wir Frau Henzler und der FDP nicht durchgehen lassen. weiterlesen

03.03.2011

Aktuelle Stunden

Die Videos der Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online): weiterlesen

02.03.2011

Verfassungsbruch der vier Hartz-IV-Parteien setzt sich fort

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht fest, dass das Ergebnis des Vermittlungsausschusses über die Festlegung der Regelsätze für Menschen, die Grundsicherung, also Hartz IV erhalten, methodisch höchst fragwürdig ist und weiterhin Zweifel über die verfassungskonforme Ausgestaltung der Regelsätze hinterlässt. weiterlesen

03.02.2011

Wortbruch durch Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung verhindern – Rechte Hessischer Bürgerinnen und Bürger schützen

„Wir haben uns immer schon gegen die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten gewehrt“, so die datenschutzrechtliche Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin, in der heutigen Plenarsitzung. „Ein ganzes Volk von 82 Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen, ist für einen freiheitlichen Rechtsstaat nicht angemessen.“ weiterlesen

03.02.2011